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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/15/253

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Mit Beschluss vom 21.10.2013 (Vorlage VO/13/676) hat der Bau- und Planungsausschuss Maßnahmen zur Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze festgelegt. Aufgrund der personellen Situation im Bau- und Planungsamt konnten diese Maßnahmen nicht in dem geplanten Zeitraum umgesetzt werden. Mit Rückkehr der zuständigen Sachbearbeiterin sollten im Jahr 2016 die unterbliebenen Unterhaltungsmaßnahmen insbesondere im Bereich der Unterhaltung der Straßen intensiv fortgeführt werden. Hierzu wurden unter dem Produktkonto 541000 522150 „Unterhaltung Gemeindestraßen durch Vergabe an externe Firmen“ ein Betrag in Höhe  von 300.000,-€ in Ansatz gebracht. Mit diesem Budget sollten im Pastorendamm zwischen Koppeldamm und Heimstättenstraße, in der Straße Am Moor zwischen Wachsbleicher Weg und Thujaweg und in der Lise-Meitner-Allee die Asphaltdecken erneuert werden.

 

Der Ansatz wurde im Zuge der Haushaltsberatungen 2016 um 100.000,-€ auf nunmehr 200.000,-€ verringert. Gleichzeitig erging der Auftrag an die Verwaltung, die Verwendung der verbliebenen Mittel erneut im Bau- und Planungsausschuss zu beraten.

 

Die Verwaltung schlägt vor, die Asphalterneuerung in der Straße Am Moor in das nächste Jahr zu verschieben um diese dann zeitnah zu dem Straßenausbau des  Teilstücks zwischen Thujaweg und Brookkamp durchzuführen.

Ebenfalls von der Verschiebung betroffen wäre dann allerdings auch die ebenfalls für 2016  geplante Unterhaltung des Gehweges in der Straße Am Moor, weil die Straßen- und Gehwegunterhaltung nicht voneinander getrennt werden sollte.

 

Die dadurch bei dem Produktkonto 541000 522154 „Unterhaltung der Geh- und Radwege“ frei werdenden Mittel für den Gehweg Am Moor in Höhe von 42.000,-€ sollen in die Gehwegunterhaltung an der Esinger Straße einfließen. Die Stadtwerke Tornesch werden dort in den nächsten Jahren die Trinkwasserleitung im Gehweg erneuern, so dass sich für die Stadt eine kostengünstige Beteiligung für die Gehwegunterhaltung eröffnet.

 

 

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

x

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

x

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

x

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

x

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

242.000

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung 


Der Bau- und Planungsausschussbeauftragt die Verwaltung die vorgeschlagenen Maßnahmen umszusetzen.
 

 

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