Beschlussvorlage - VO/15/254

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Der Bau- und Planungsausschuss hat am 16.04.2012 (VO/12/314) ein Konzept zur Unterhaltung der Wirtschaftswege beschlossen und sowohl die Reihenfolge als auch die Durchführungszeiträume festgelegt. Aufgrund der Abwesenheit der zuständigen Sachbearbeiterin konnte das Konzept nicht beschlussgemäß abgearbeitet werden und sollte im Jahr 2016 intensiv fortgesetzt werden. Im Produktkonto 555000 522150 „Unterhaltung Wirtschaftswege durch Vergabe an externe Firmen“  wurden daher 300.000,-€ veranschlagt, die im Rahmen der Haushaltsberatungen um 100.000,-€ gekürzt wurden.

Von den ursprünglich geplanten Maßnahmen Einbau des Fräsgutes vom Pastorendamm und Am Moor in den Surdeweg und neue Asphaltdecken für den Prisdorfer Weg zwischen Ahrenloher Straße und Am Wohld und den Kummerfelder Weg zwischen Am Moor und Pfahlweg soll daher die Asphaltdecke für den Prisdorfer Weg zunächst entfallen. Der Zustand des Weges ist durch Unterhaltungsmaßnahmen in der Vergangenheit insgesamt nicht mehr als so schlecht einzustufen, dass er angesichts der erfolgten Mittelkürzung Priorität genießt.

Die Verwendung des Asphaltfräsgutes aus dem Pastorendamm soll für das Endstück des Tütenweges verwendet werden, da von dort regelmäßig Beschwerden der Anwohner und Lieferanten vorgetragen werden. Notwendige Reparaturen an Wirtschaftswegen, die durch den Ausbau der Hochspannungsleitung KV 380 verursacht wurden, müssen durchgeführt werden. Die Fa. Tennet hat hierfür bereits in 2015 einen finanziellen Ausgleich geleistet.

Ferner ist die Asphaltdecke für den Kummerfelder Weg als dringend einzustufen. Anlieger des Kummerfelder Weges ist die Kompostanlage, die häufig durch Privat PKW´s angefahren wird.

Es verbleibt ein Restbetrag von knapp 100.000,-€, der vorbehaltlich der gegenüber 2012 erfolgten Preiserhöhung, für die Aufbringung einer neuen Asphaltdecke auf dem Voßberg auskömmlich wäre. 

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Zu E: Beschlussempfehlung 

Der Bau- und Planungsausschuss beauftragt die Verwaltung, die vorgestellten Maßnahmen umzusetzen.