Beschlussvorlage - VO/16/179

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Der Entwurf des Teilergebnisplanes und der Investitionen des Amtes für soziale Dienste ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Zu den einzelnen Ansätzen sind nähere Erläuterungen hinterlegt.

Am 19.10.2016 hat der Arbeitskreis zur Haushaltskonsolidierung getagt. Zu diesem Termin wurde festgestellt, dass der Ergebnishaushalt mit einem hohen Defizit abschließt, so dass Einsparungsvorschläge mit den sich daraus ergebenden Konsequenzen aufgezeigt werden sollen. Aufgrund der Ladungsfrist werden diese Vorschläge nach Abstimmung im Arbeitskreis „Haushaltkonsolidierung“ nicht mehr im Entwurf des Teilhaushaltes 4 berücksichtigt sondern fließen in eine noch zu erstellende Einsparungsliste für den Finanzausschuss mit ein.

Die Einsparungsmöglichkeiten mit Erläuterung der Auswirkungen sind dieser Vorlage in einer gesonderten Exel-Tabelle beigefügt. Sofern sich noch weitere Einsparpotentiale in der Zwischenzeit bis zum Sitzungstermin ergeben, werden diese mündlich ergänzt.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten siehe Anlagen

Zu E: Beschlussempfehlung 

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung empfiehlt dem Finanzausschuss den Teilergebnisplan und die Investitionen des Amtes für soziale Dienste in den von der Ratsversammlung zu beschließenden Gesamt-Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Tornesch einzustellen.            

Von den Einsparvorschlägen werden folgende beschlossen:

Obliegt der politischen Entscheidung.