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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/16/182

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

  1. Erhöhung der Elternentgelte:

Frau Hauschildt von der Betreuungsklasse an der Fritz-Reuter-Schule beantragt die Elternentgelte für die Betreuung der Kinder zu erhöhen. Die Übersichten sind in der Anlage beigefügt. Gemäß Vereinbarung zwischen der Stadt und der Betreuungsklasse (BTK) ist hierfür die Zustimmung des Schulträgers einzuholen. Die Änderung soll zum Schuljahr 2017/18 in Kraft treten. Die letzte Erhöhung erfolgte zum Schuljahr 2009/2010.

Die Beträge wurden geprüft. Die Preise sind mit den seit Sommer 2016 geltenden Benutzungsgebühren im Ganztag an der Johannes-Schwennesen-Schule für die Betreuung in der Schulzeit vergleichbar. Die Kosten für die Ferienzeit sind anders strukturiert, aber akzeptabel.

Weiter ist vertraglich geregelt, dass die Kosten unterhalb eines Hortplatzes im Kreis Pinneberg liegen müssen. Für eine Betreuung in der Schulzeit kostet ein Platz in der BTK 141,- €  und im Hort 148,- €. Für die Ferien wird ein gemittelter Hortbeitrag von 185,- € gerechnet. In der Betreuungsklasse wird ein Entgelt i.H.v. 190,- € genommen. Dies erscheint allerdings gerechtfertigt, da in diesem Entgelt die Kosten für die Ausflüge schon enthalten sind.

 

Frau Hauschild hat eine Aufstellung der Kosten beigefügt:

Im Ganztag lagen die Personalkosten und Kosten für Kooperationspartner im letzten Schuljahr auch bei ca. 192.000,-€. In der Betreuungsklasse werden 14 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen eingesetzt. Insgesamt sind die Kosten nachvollziehbar und auskömmlich.

 

  1. Beschaffung von Schulranzenregalen

Der Betreuungsklasse werden die Möbel zur Nutzung kostenfrei überlassen. Die kostenfreie Nutzung der Räume und Inventar ist vertraglich als Zuschuss geregelt.

Aufgrund steigender Kinderzahlen reichen die Lagermöglichkeiten für Schulranzen nicht mehr aus, so dass diese im Flur stehen. Dies ist aus Brandschutzgründen nicht optimal, so dass für die Lagerung Ranzenregale angeschafft werden sollen. Da diese Inventar der Schule werden, sind diese auch aus dem Budget der Schule zu beschaffen. Für nächstes Jahr wurden die Mittel i.H.v. 1.233,- € angemeldet.

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

X

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

X

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

X

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

X

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

X

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

1.233,-

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2016

2017

2018

2019

2020

2021 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung 

  1. Der Erhöhung der Elternentgelte für die Betreuungsklasse an der Fritz-Reuter-Schule zum Schuljahr 2017/18 wird zugestimmt.

 

  1. Der Beschaffung von Schulranzenregalen wird zugestimmt.

 

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Anlagen

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