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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/17/031

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Im Haushalt 2017 sind für die Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze (Lise-Meitner-Allee) 110.000,-€ und für die Unterhaltung von Gehwegen (Hafenstraße) 50.000,-€ veranschlagt worden.

 

Der Sanierungsbereich in der Lise-Meitner-Allee schließt die Rechtsabbiegespur von der Ahrenloher Straße aus Richtung BAB 23 in die Lise-Meitner-Allee ein und soll bis an die 2016 erneuerte Asphaltdecke führen.

Unter Berücksichtigung der Ausführungen im VEP (Verkehrsentwicklungsplan) und der Überlegungen zu einem sechsspurigen Ausbau der BAB 23 erscheint es inzwischen allerdings sinnvoll eine zweispurige Ausfahrt aus der Lise-Meitner-Allee auf die Ahrenloher Straße zu verwirklichen. Hierzu muss der Ausfahrtsbereich auf einer Länge von ca. 50 Metern um 2 Meter verbreitert werden. Eine solche Erweiterung vergrößert den Stauraum für die Fahrzeuge und erleichtert den Verkehrsabfluss.

 

Die Verwaltung schlägt vor, von den bereitgestellten Mitteln 30.000,-€ für die Planung dieser Maßnahme einzusetzen, so dass eine Umsetzung im Jahr 2018 erfolgen könnte.

 

Mit den verbleibenden ca. 80.000,-€ aus dem Produktkonto „Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze“ soll die Asphaltdecke in der Pommernsraße im Teilabschnitt von der Wilhelmstraße bis zur „Zufahrt“ vom Pomm´91 erneuert werden. Dieser Abschnitt hat laut Straßenkataster (Jahre 2009) und Auswertung durch  die Gesellschaft für Straßenanalyse (GSA) mit den ermittelten Sanierungsprioritäten jetzt den optimalen Eingriffszeitpunkt für eine Sanierung, so dass der Erhalt der Straße langfristig gewährleistet ist. Im weiteren Verlauf der Pommernstraße bis zur Norderstraße soll ein neuer Asphaltflicken hergestellt werden, damit das Niederschlagswasser ordentlich abgeleitet werden kann. Dieser Teil der Straße soll voraussichtlich in den kommenden Jahren im Rahmen der Kanalsanierung eine neue Asphaltdecke erhalten.

 

Für die Unterhaltung der Geh- und Radwege wird vorgeschlagen, die Mittel bedarfsgerecht für  punktuelle Maßnahmen im gesamten Stadtgebiet (Pommernstr., Ahrenloher Str., Pinnauring, Lindenweg, Hafenstraße, …) einzusetzen.

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

Entfällt
 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

x

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

x

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

x

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

x

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

x

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

160.000

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 

Der Bau- und Planungsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Planung der Sanierung u. Erweiterung der Einmündung Lise-Meitner-Alle in die Ahrenloher Straße sowie der Durchführung der Deckensanierung des Teilabschnittes in der Pommernstraße und den punktuellen Unterhaltungsmaßnahmen der Geh- und Radwege im gesamten Stadtgebiet.

 

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