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ALLRIS - Vorlage

Mitteilungsvorlage - VO/06/124

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Mit Schreiben vom 18.09.06 überreicht der Kreis Pinneberg den Entwurf des Kreisentwicklungskonzepts mit der Möglichkeit, dass Städte und Gemeinden vor Beschlussfassung durch die Kreisgremien im November ihre Stellungnahmen abgeben.

 

Das Kreisentwicklungskonzept unterscheidet sich ganz wesentlich vom früheren Kreisentwicklungsplan, die Unterschiede werden im Entwurf des KEK wie folgt beschrieben:

 

„2.2              Anlass, Zielsetzung und Struktur

 

Die Anforderungen an ein modernes Regionalmanagement, die Konsequenzen aus einem gewandelten Planungsverständnis sowie die Chance, die Entwicklung der eigenen Region aktiv mitzugestalten, haben die vier Hamburg-Randkreise dazu veranlasst, sich gemeinsam und proaktiv für ein neues Planungsinstrument, welches ,,Kreisentwicklungskonzept“ (KEK) heißen soll, zu engagieren.

 

Der Pinneberger Kreistag hatte sich bereits im Jahre 2000 dafür ausgesprochen, den ehemaligen Kreisentwicklungsplanung (KEP) als Pflichtaufgabe der Kreise durch ein dynamisches und zeitgemäßes Entwicklungsinstrumentarium zu ersetzen.

 

Nach einem längeren Abstimmungsprozess, in dem sich die Kreise Pinneberg, Segeberg, Stormam und Herzogtum Lauenburg zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft der Hamburg Randkreise (ARGE) über die künftige Rolle und Struktur eines Kreisentwicklungskonzeptes verständigten, erhielt die Verwaltung des Kreises Pinneberg schließlich den Auftrag, mit den Arbeiten an einem Kreisentwicklungskonzept zu beginnen (KT-Beschluss vom 25.09.2002).

 

Der Kreis Pinneberg beabsichtigt mit der Aufstellung seines ersten Kreisentwicklungskonzeptes völlig neue Wege zu beschreiten. In deutlicher Abkehr zum Vorgängermodell ,,Kreisentwicklungsplan (KEP)“ sollen die Attribute für das neue Kreisentwicklungskonzept freiwillig, schlank, und dynamisch sein.

 

              KreisentwicklungsPLAN              KreisentwicklungsKONZEPT

              -              Pflichtaufgabe              -              freiwilliges Instrument
              -              Inhalt und Struktur vorgegeben              -              individuelle Ausrichtung
              -              Regionalplan als Vorgabe              -              Beiträge für den Regionalplan
              -              Starrer Fortschreibungszyklus              -              dynamische Aktualisierung
              -              Sammlung von Einzelmaßnahmen              -              Regional abgestimmte Konzeption
              -              Vorbestimmte Themenvielfalt              -              Konzentration auf relevante Themen
              -              Hoher Verwaltungsaufwand              -              Schlanker Verfahrensablauf

 

Für sein modernes Regionalmanagement wird dem Kreis Pinneberg mit seinen Kommunen künftig mit dem KEK ein flexibles, projekt- und umsetzungsorientiertes Planungsinstrument zur Verfügung stehen. Im Einzelnen werden mit dem Kreisentwicklungskonzept folgende Zielsetzungen verfolgt:

 

-              Erstellen eigener regionaler Entwicklungsperspektiven, die von den Kommunen als eigene Beiträge für die formelle Regionalplanung verstanden werden

-              Koordination kommunaler Planungs- und Entwicklungsansätze (GEP, LSE, und deren Verknüpfung mit regionalen und landesplanerischen Zielvorstellungen und Förderprogrammen

-              Bildung einer Plattform zur verbesserten Kooperation und Kommunikation innerhalb der Region

-              Wechselseitiger Transfer zwischen dem Regionalen Entwicklungskonzept für die Metropolregion Hamburg (REK) und der kommunalen Ebene

-              Definition von Handlungsstrategien und Projekten als Antwort auf demographische Entwicklungen und aktuelle Beobachtungen aus der laufenden Raumbeobachtung

-              Instrumentalisierung politischer Strategien und Zielsetzungen des Kreises Pinneberg

 

Die inhaltliche Struktur des KEK orientiert sich im Wesentlichen an der Konzeption des Regionalen Entwicklungskonzeptes für die Metropolregion Hamburg (REK). Dabei wird zwischen Leitbildern, Handlungsstrategien und kommunal initiierten Regionalprojekten unterschieden.“

 

Neben den „strategischen Zielen“ des Kreises Pinneberg werden dann die strategischen Ziele der „Kooperationsräume“ im Kreis Pinneberg beschrieben, als solche sind gekennzeichnet

 

§   das Stadt-Umland-Konzept (SUK) Elmshorn,

§   das SUK Pinneberg,

§   die ländliche Struktur- und Entwicklungsanalyse Barmstedt mit Umland (LSE),

§   die Pinneberger Unterelberegion mit Wedel (PUR),

§   der Kooperationsraum Quickborn,

§   der Kooperationsraum Uetersen / Tornesch.

 

Zum Kooperationsraum Uetersen/Tornesch wird ausgeführt:

 

„4.5              Kooperationsraum Uetersen / Tornesch

 

Neben den Stadtregionen Pinneberg und Elmshorn stellt dieser Raum den dritten, städtisch geprägten Schwerpunkt auf der Achse Hamburg — Elmshorn dar, der als Zielgebiet für ein zeitgemäßes interkommunales Kooperationsprojekt prädestiniert wäre. Bislang sind die Städte Uetersen und Tornesch zusammen mit den Gemeinden Heidgraben und Moorrege lediglich durch den gemeinsamen Flächennutzungsplan planerisch miteinander verbunden. Eine echte Kooperation findet auf dieser Ebene jedoch nicht statt.

 

Erste Sondierungsgespräche zu einem interkommunalen Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) wurden auf Verwaltungsebene bereits geführt. Das anvisierte Projekt würde sich im Rahmen des Programms Stadtumbau West bewegen und ein regionales Wohnraumversorgungskonzept mit beinhalten.

 

Sowohl seitens des Landes Schleswig-Holstein als auch vom Kreis Pinneberg wird dieser Projektansatz grundsätzlich als geeignetes Instrument für eine zukunftsfähige Entwicklung der Stadtregion Uetersen/Tornesch angesehen. Eine projektbegleitende Unterstützung der Region wird gewährleistet sein. Benachbarte Gemeinden des ländlichen Raums, die in einer besonderen Verflechtungsbeziehung zu dieser Stadtregion stehen (Groß-Nordende, Neuendeich, Ellerhoop), sollten in angemessener Form in diesen Entwicklungsprozess mit einbezogen werden.

 

Vorrangige Entwicklungsziele bzw. — maßnahmen der Stadtregion (einvernehmlich)

 

-              Bau der K 22 einschl, deren Anbindung an das übergeordnete Verkehrsnetz (B 431)

-              Optimierung des Regionalverkehrs (zusätzliche Halts am Bahnhof Tomesch in Richtung HH)

 

Erste regionale Entwicklungsziele der Stadt Uetersen (RV 16.06.2006)

              Siedlungsentwicklung:              -              Umsetzung der Ergebnisse des ISEK
              Gewerbe/Wirtschaft:              -              Bestandspflege, Standortmarketing, Ausbau der Infrastruktur
                            -              Erhalt und Optimierung der Naherholungsangebote
              Kultur & Soziales:              -              Ausbau und Vernetzung aller kulturellen Angebote
                            -              Ausbau von Langes Tannen zum überregionalen Kulturzent

                                          rum
                            -              Regionale Schulentwicklungsplanung
                            -              Aufwertung der Uetersener Schulen zu überregionalen

                                          Schulstandorten (Förderzentrum / Gymnasialstandort)
                            -              Optimierung der Kindergartenversorgungl Verstärkung der

                                          Jugendarbeit / Ausbau der Sucht- und Kriminalprävention
                            -              Förderung der Integration ausländischer Mitbürger
                            -              Erhalt und Sicherung der sozialen Infrastruktur
                            -              Ausbau der Integrierten Station Unterelbe (ISU)
                            -              Sicherung und Entwicklung des Waldgebietes Langes Tan-

                                          nen, des Rosariums und des C.- Bleeker-Parks
                            -              Regionale Verkehrsentwicklungsplanung
                            -              Sicherung der vorhandenen Infrastruktur
                            -              Erhalt und Ausbau des Radwegenetzes
              Verwaltung:              -              Vereinheitlichung von lT-Strukturen / regionale  Gerätepools
                            -              Dezentrale Bürgerbüros 1 Zentralisierung des Backoffice
                            -              Kooperation mit anderen Verwaltungen
                            -              Einrichtung gemeinsamer Fuhrparks (ibs. Spezialfahrzeuge)“

 

Der Entwurf des KEK kann unter www.kreis-pinneberg.de eingesehen werden.

 

Verwaltungsseitig wird zur Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 06. November eine Vorlage erarbeitet, die erste regionale Entwicklungsziele der Stadt benennt, um diese Zielsetzung in das KEK einzubringen.

 

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