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Vorlage - VO/17/109  

Betreff: Unterhaltung der Geh und Radwege
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Bericht im Auschuss:Karen Röseke
Federführend:Bau- und Planungsamt Bearbeiter/-in: Röseke, Karen
Beratungsfolge:
Bau- und Planungsausschuss Entscheidung
12.06.2017 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
UPlan_VO-17-109  

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Am 03.04.2017 hat der Bau- und Planungsausschuss beschlossen (VO/17/031), dass die Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Geh- und Radwege in Höhe von 50.000,- € für punktuelle Unterhaltungsmaßnahmen im gesamten Stadtgebiet verwendet werden  sollen.

Darüberhinaus stehen für das Haushaltsjahr 2017 für die Wiederherstellung des Geh- und Radweges an der Esinger Straße nach dem Ersatzneubau der Trinkwasserleitung durch die Stadtwerke  Mittel in Höhe von 20.500,- € zur Verfügung.

 

Es hat sich entgegen der ursprünglichen Planung der Stadtwerke inzwischen herausgestellt, dass die Erneuerung der Trinkwasserleitung nicht wie vorgesehen, nur auf der südlichen Seite der Esinger Straße erfolgen kann. Grund hierfür sind die im dortigen Gehweg befindlichen Leitungen, die die Verlegung einer weiteren Leitung nicht zulassen. Die Stadtwerke müssen somit in den Geh- und Radweg auf der Nordostseite ausweichen. Dort beanspruchen sie für ihre Maßnahme einen 1,20 Meter breiten Streifen im Geh- und Radweg, welchen sie nach Abschluss der Maßnahme wieder herstellen. Um den Geh- und Radweg in seiner Gesamtbreite von 2,50 m  neu zu errichten müsste die Stadt somit nur noch die Kosten für die verbleibenden 1,30 m tragen.  Insofern schlägt die Verwaltung nunmehr vor, im Zuge der Maßnahme der Stadwerke den entsprechenden Abschnitt des Geh- und Radweges komplett zu erneuern und die o.g. 50.000,-€ hierfür zu verwenden. Die Stadt erhält dadurch für ca. 50 % der Gesamtkosten einen neuen Geh- und Radweg ohne erneute Nutzungseinschränkungen bei einer späteren Sanierung hinnehmen zu müssen. Zudem werden Ausbesserungen schadhafter Stellen und Unebeneheiten des jetzigen Zustandes eingespart.

 

 

Es liegt ein Angebot vor, wonach für den Abschnitt

 

-          Bockhorn (Süd) - Bockhorn (Nord)  ca. 20.000,- Euro

-          Bockhorn (Nord) - Beginn Parallelstraße Esinger Straße   ca. 50.500,- Euro

 

an Kosten anfallen werden. (siehe anliegenden Übersichtsplan)

 

Damit wären die Unterhaltungsmittel für punktuelle Maßnahmen im Stadtgebiet allerdings verbraucht, so dass nur noch unvorhersehbare Unterhaltungsmaßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit aus Mitteln des Deckungskreises finanziert werden können.

 

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

 

 


Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

X

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

X

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

X

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

X

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

X

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

70.500

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 


Beschluss(empfehlung) 

Der Bau- und Planungsausschuss hebt seinen Beschluss vom 03.04.2017 auf und beauftragt die Verwaltung den  nordöstlichen Geh- und Radweg an der Esinger Straße im Teilbereich Bockhorn (Süd) bis Bockhorn (Nord) sowie Bockhorn (Nord) bis Beginn Parallelstraße zu erneuern.


Anlage/n:

Übersichtslageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich UPlan_VO-17-109 (1015 KB)