Fraktionsantrag der FDP - VO/17/122
Grunddaten
- Betreff:
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Untersuchung zur alternativen Knotenpunkt-Umgestaltung Esinger Straße/ Ahrenloher Straße
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag der FDP
- Federführend:
- Amt für Bauen, Planung und Umwelt
- Bearbeiter:
- Marion Grün
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Entscheidung
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12.06.2017
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Antrag zum Bauausschuss am 12.06.2017
Untersuchung zur alternativen Knotenpunkt-Umgestaltung Esinger Straße / Ahrenloher Straße
Der Ausschuss möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt ein vom VEP unabhängiges Gutachten zu beauftragen mit dem Ziel eine Alternative zum Neubau einer zurzeit geplanten Rechtsabbiegerspur zu untersuchen. Die Alternative sieht für den Knotenpunkt Nr.4 vor, den vorhandenen Misch-Fahrstreifen geradeaus + rechts aus der Esinger Straße in einen reinen Rechtsabbiegestreifen umzuwandeln. Der Geradeausverkehr soll zukünftig über den gemeinsamen Fahrstreifen geradeaus + links geführt werden. Des Weiteren muss eine Ampelsteuerungs-Optimierung geprüft werden hinsichtlich einer Einzelgrünschaltung pro Fahrtrichtung.
Zur Verbesserung des Verkehrsflusses wird im Verkehrsentwicklungsplan 1/2017 mit der Maßnahme Nr.1 für den Knotenpunkt Nr.4 u. a. der Bau einer neuen eigenen Rechtsabbiegespur in die Ahrenloher Straße vorgeschlagen.
Alternativ dazu wurde von der FDP-Fraktion eine kostengünstigere und kurzfristig herstellbare Lösung beantragt.
Die FDP-Lösung besteht in der Umgestaltung der vorhandenen Rechtsabbiege-und Geradeausspur in eine reine Rechtsabbiegespur. Die Geradeausspur wird mit der Linksabbiege-Spur zum Mischfahrstreifen.
Dieser Antrag wurde am 3.4.2017 an die Verwaltung zurückverwiesen mit der Vorgabe diese Alternative in Verbindung mit einer Ampelsteuerungs-Optimierung erneut prüfen zu lassen.
Da diese Prüfung durch den Ersteller des VEP durchgeführt wurde und als Ergebnis keine belegbaren Daten und Vergleichszahlen geliefert wurden, beantragt die FDP hiermit, den FDP-Vorschlag durch ein neutrales Gutachten prüfen zu lassen. Hierzu haben wir bereits drei Sachverständigenbüros angesprochen, die in der Lage sind kurzfristig ein Gutachten zu erstellen. Die Kosten hierfür werden voraussichtlich unter 8.000,- Euro liegen.
Kontaktdaten werden wir gerne zur Verfügung stellen.
Der FDP-Vorschlag hat u. a. folgende Vorteile:
- Kosten weit unter 285.000 € (Kosten für eine neue zusätzliche Spur)
- Kurzfristige Umsetzung
- Keine langen und hinderlichen Baumaßnahmen
- 4 Parkplätze bleiben erhalten
- 7 Bäume bleiben erhalten
- Ortskern-Gestaltungsmöglichkeiten werden nicht eingeschränkt
Prüfungen:
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten
Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen: |
| ja |
| nein | |||||
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Die Maßnahme/Aufgabe ist: |
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| vollständig eigenfinanziert | ||||||
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| teilweise gegenfinanziert | |||||
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| vollständig gegenfinanziert | |||||
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Auswirkungen auf den Stellenplan: |
| Stellenmehrbedarf |
| Stellenminderbedarf | |||||
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| höhere Dotierung |
| Niedrigere Dotierung | |||
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| Keine Auswirkungen |
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Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt: |
| ja |
| nein | |||||
Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer |
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Freiwilligen Leistung vor: |
| ja |
| nein | |||||
Produkt/e: | ||||||
Erträge/Aufwendungen | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Investition/Investitionsförderung | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
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Einzahlungen |
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Auszahlungen |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Erträge (z.B. Auflösung von Sonderposten) |
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Abschreibungsaufwand |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Verpflichtungsermächtigungen |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Folgeeinsparungen/-kosten (indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu schätzen) | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Beschlussvorschlag
Beschluss(empfehlung)
Die Verwaltung wird beauftragt ein vom VEP unabhängiges Gutachten zu beauftragen mit dem Ziel eine Alternative zum Neubau einer zurzeit geplanten Rechtsabbiegerspur zu untersuchen. Die Alternative sieht für den Knotenpunkt Nr.4 vor, den vorhandenen Misch-Fahrstreifen geradeaus + rechts aus der Esinger Straße in einen reinen Rechtsabbiegestreifen umzuwandeln. Der Geradeausverkehr soll zukünftig über den gemeinsamen Fahrstreifen geradeaus + links geführt werden. Des Weiteren muss eine Ampelsteuerungs-Optimierung geprüft werden hinsichtlich einer Einzelgrünschaltung pro Fahrtrichtung.
