Mitteilungsvorlage - VO/17/136

Zustimmung zu Wahlen von Wehrführungen durch die Mitgliederversammlungen

Sönke Brandt, Marcus Rohwedder und Hans-Joachim Mölln wurden bereits ernannt und vereidigt und sind seit dem 21.03.2017 im Amt. Herr Günther Pieper soll am 07.10.2017 offiziell verabschiedet werden. Dann erfolgt die Ernennung und Vereidigung von Rüdiger Jurkat zum neuen stellv. Gemeindewehrführer.

Zustimmung zu den Einnahme- und Ausgabeplanungen der Feuerwehrkameradschaftskassen 2017

Die Ratsversammlung hat am 21.03.2017 den Einnahme- und Ausgabeplanungen der Ortswehren Ahrenlohe und Esingen, sowie der Jugendfeuerwehr Tornesch zugestimmt. Damit endete auch die vorläufige Kassenführung.

VEP Verkehrsentwicklungsplan

Nach der Empfehlung durch den Bauausschuss hat auch die Ratsversammlung dem VEP zugestimmt. Damit ist eine wichtige Voraussetzung auch für die Weiterentwicklung der Stadt gegeben. In der Vergangenheit wurde bei der Neuaufstellung von Bebauungsplänen immer wieder von den TöBs nach einer Gesamtbetrachtung der Verkehrsabläufe gefragt.

Nach dem Start der neuen Buslinie in Richtung Oha zum Jahreswechsel steht auch der zweiten durch den VEP initiierten Maßnahme, dem Umbau der Großen Kreuzung nach der wiederholten Befassung im Bau- und Planungsausschuss, von Seiten der Stadt nichts mehr im Wege.

Trotz der relativ langen Bearbeitungszeit und zahlreicher Extrabetrachtungen schließt der Plan mit einer Gesamtsumme von ca. 64500,- € ab und bleibt damit weit unter dem ursprünglichen Haushaltsansatz.

Jahresabschlüsse der GGT für die Wirtschaftsjahre 2010 bis 2013

Die Jahresabschlüsse wurden nach der Sitzung der Ratsversammlung örtlich bekannt gemacht. Die Jahresabschlüsse einschl. der Lageberichte konnten in der Zeit vom 03.04.2017 bis 08.05.2017 öffentlich eingesehen werden. Hiervon hat niemand Gebrauch gemacht.

Erste Nachtragssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Tornesch

Die Hebesatzsatzung ist nach der Bekanntmachung rückwirkend zum 01.01.2017 in Kraft getreten. Die Änderungsbescheide wurden den Steuerschuldnern zwischenzeitlich zugesendet.