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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/17/146

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Der Wahlausschuss für die Bürgermeisterwahl hat als Wahltag den 06. Mai 2018 festgelegt. Als Termin für eine mögliche Stichwahl wurde der 20. Mai 2018 bestimmt. Der Wahlleiter fordert durch eine öffentliche Bekanntmachung zur Einreichung von Wahlvorschlägen auf. Eine Pflicht für eine Stellenausschreibung ist nach Änderung der Gemeindeordnung und nach wahlrechtlichen Vorschriften entfallen. Allerdings sind Beamtenstellen grundsätzlich öffentlich auszuschreiben.

Daher ist es sinnvoll, im Sinne der Gleichberechtigung und der Bestenauslese, eine öffentliche Stellenausschreibung durchzuführen. Hierfür ist der Hauptausschuss zuständig.

Anliegend erhalten Sie einen Entwurf der Kurzfassung der Stellenausschreibung für die Printmedien und eine Langfassung für die Internetpräsenz.

Im Gegenzug zur letzten Bürgermeisterwahl hat sich noch geändert, dass Bewerberinnen und Bewerber, die sich von Parteien oder Wählergruppen unterstützen lassen möchten, die Interessenbekundung direkt an die Parteien, und nicht über die Stadtverwaltung, mitzuteilen haben. Die im Ausschreibungstext vorgeschlagenen Ansprechpartner können selbstverständlich noch getauscht werden.

 

Die Verwaltung schlägt vor, die Stellenausschreibung nach den Sommerferien im September 2017 zu veröffentlichen.

Sie könnte in folgenden Medien veröffentlicht werden:

 

      Internet (Langfassung)

 

 

      Printmedien (Kurzfassung).

 

  • sh:z Schleswig-Holstein
  • Amtsblatt Schleswig-Holstein
  • Parteipolitische Blätter
  • FAZ, Hamburger Abendblatt, Die Welt

 

Je nach Auswahl der Printmedien entstehen Kosten für den Abdruck der Stellenausschreiung. Diese Mittel sind noch nicht in den Haushalt 2017 eingeplant worden.

 

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

X

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

X

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

X

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

X

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

X

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 


Der Hauptausschuss beschließt den Text der anliegenden Kurzfassung und Langfassung für die Stellenausschreibung für die Bürgermeisterwahl am 06. Mai 2018. Die Stellenausschreibung ist im September 2017 in folgenden Medien zu veröffentlichen:

 

Internet:

  •  
  •  

 

Print:

  •  
  •  

 

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Anlagen

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