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Vorlage - VO/17/194  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung über den doppischen Haushaltsplan 2018 des Schulzweckverbandes Tornesch-Uetersen
Status:öffentlichVorlage-Art:Schulverband Beschlussvorlage
Bericht im Auschuss:Dirk Goldau
Federführend:Amt für zentrale Verwaltung und Finanzen Bearbeiter/-in: Goldau, Dirk
Beratungsfolge:
Verbandsversammlung Schulverband Tornesch-Uetersen Entscheidung
08.11.2017 
Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Tornesch-Uetersen      

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Haushalt_2018_Schulzweckverband  

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Gemäß §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) hat der Schulzweckverband für jedes Jahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Die gesetzliche Grundlage dafür bildet das Doppik- Einführungsgesetz vom 14.12.2006 und die Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) vom 15.08.2007 in der zzt. geltenden Fassung.

 

Der Inhalt des Vorberichtes ist in § 6 GemHVO-Doppik geregelt. Um einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft des Schulzweckverbandes zu bekommen sind dem Vorbericht tabellarische Übersichten, sowie Vorbemerkungen und Ausführungen zur Haushaltslage beigefügt.

 

Für das Haushaltsjahr 2018 ergibt sich im Ergebnisplan ein Jahresfehlbetrag i.H.v.  258.400,-- €. Im neugebildeten Arbeitskreis wurde vereinbart, den entstehenden Fehlbetrag zum Jahresabschluss, nach § 56 (2) Schulgesetz (SchulG) entsprechend den tatsächlichen Schülerzahlen der Mitgliedskommunen aufzuteilen. Diese Aufteilung ist bereits für die Planung übernommen worden, so dass der Ergebnisplan für 2018 ausgeglichen ist.

 

Die Finanzierung des Schulzweckverbandes ist grundsätzlich von der Entwicklung der Schülerzahlen und den dadurch zu entrichtenden Schulkostenbeiträgen abhängig. Für das Haushaltsjahr 2018 wird aufgrund leicht gestiegener Schülerzahlen (45) zum Stichtag und das zur Berechnung heranzuziehende Ergebnis 2016 von gleichbleibenden Schulkostenbeiträgen im Vergleich zum Vorjahr ausgegangen.

 

Eine Erhöhung des Fehlbetrages im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich aus der Anpassung der Haushaltsansätze für bauliche Unterhaltung und für gesetzlich vorgeschriebene Wartungsarbeiten. Negativ wirkt sich die geringere Auflösung der Sonderposten auf das Jahresergebnis aus. Für das Haushaltsjahr 2018 gibt es keine extremen Abweichungen bei den übrigen Haushaltsansätzen im Vergleich zum Vorjahr. Entsprechende Erläuterungen zu einzelnen Haushaltsansätzen sind den Teilergebnisplänen zu entnehmen.

 

Der Kassenkredit wird ab dem Haushaltsjahr 2018 auf 2.000.000,-- € erhöht. Die Erhöhung ist notwendig, da die Abrechnung der Schulkostenbeiträge, aus denen sich der Schulzweckverband größtenteils finanziert, erst im IV. Quartal aufgrund der der dann vorliegenden    aktuellen Schülerzahlen erfolgen kann.

 

 

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 


Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 


Beschluss(empfehlung) 


Haushaltssatzung

des Schulverbandes Tornesch-Uetersen

für das Haushaltsjahr 2018

 

 

Aufgrund des §§ 111 SchulG in Verbindung mit §§ 14 Abs. 1, 15 Abs. 1 GkZ und der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom  - und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde - folgende Haushaltssatzung erlassen:

 

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird

 

1. im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

3.857.000  EUR

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

3.857.000  EUR

 

   einem Jahresfehlbetrag von

0  EUR

 

 

 

2. im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

3.590.100  EUR

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

3.248.200  EUR

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

0  EUR

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

413.900  EUR

 

festgesetzt.

 

§ 2

 

Es werden festgesetzt:

 

1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und

    Investitionsförderungsmaßnahmen auf

0  EUR

 

 

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0  EUR

 

 

3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

2.000.000 EUR

 

 

4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

0  Stellen

 

 

 

§ 3

 

(1)    Nach § 20 Abs. 1 GemHVO-Doppik i.V.m. § 4 Abs. 1 GemHVO-Doppik werden       folgende Produktgruppen (PG) bzw. Unterproduktgruppen zu Budgets verbunden:

 

>Budget 1:PG 218 Gesamtschulen/Gemeinschaftsschulen

>Budget 2:PG 612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft.

 

 

 

(2)    Gemäß § 22 Abs. 1 GemHVO-Doppik sind die Aufwendungen und die dazugehörigen Auszahlungen eines Budgets mit Ausnahme der Verfügungsmittel, der internen Leistungsverrechnung, der Abschreibungen und der Zuführung zu den Rückstellungen und Rücklagen gegenseitig deckungsfähig.

 

(3)Gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 3 GemHVO-Doppik sind Aufwendungen, die zu einem Budget gehören, und die dazugehörigen Auszahlungen, mit Ausnahme der in § 3 Abs. 2 Satz 1 genannten Aufwendungen übertragbar.

 

 

§ 4

 

Die Schuldendiensthilfe in der Form einer Verbandsumlage für das Haushaltsjahr 2018 beträgt im Verhältnis der in § 13 Abs. 2 der Verbandssatzung genannten Zahl 989.700 €. Für das Haushaltsjahr 2018 entfallen demnach auf die einzelnen Verbandsmitglieder folgende Beträge:

 

Stadt Tornesch754.100 €

Stadt Uetersen235.600 €.

 

§ 5

 

Der Verbandsvorsteher wird ermächtigt, über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Sinne des § 95 d Abs. 1 GO zu leisten, wenn ihr Betrag im Einzelfall  50.000 € nicht überschreitet. Die Zustimmung der Verbandsversammlung gilt in diesen Fällen als erteilt. Der Verbandsvorsteher ist verpflichtet, der Verbandsversammlung mindestens halbjährlich über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zu berichten.

 

 

Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am  erteilt.

 

 

 

 

 

25436 Tornesch, Schulzweckverband Tornesch-Uetersen

                 Der Verbandsvorsteher

       gez. Roland Krügel

 

 

 


Anlage/n:

-Haushaltssatzung 2018

-Vorbericht 2018

-Gesamtplan 2018

-Teilergebnis- und Teilfinanzpläne 2018

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Haushalt_2018_Schulzweckverband (959 KB)