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Vorlage - VO/17/200  

Betreff: Gartenabfallsammelanlage
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Bericht im Auschuss:Rainer Lutz
Federführend:Stabstelle Umwelt und Wirtschaftskoordination Bearbeiter/-in: Lutz, Rainer
Beratungsfolge:
Umweltausschuss Vorberatung
08.11.2017 
Sitzung des Umweltausschusses      

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

 

Seit annähernd 20 Jahren betreibt die Stadt Tornesch auf einer Privatfläche am Kummerfelder Weg die Sammlung von Gartenabfällen. Vor dieser Zeit gab es drei Sammelstellen auf öffentlichen Flächen, zu deren Beschickung die Bürgerinnen und Bürger einmal im Frühjahr und einmal im Herbst aufgerufen wurden.

Leider wurden die Fristen von einem Wochenende durch viele derart überdehnt, dass aus einer Wochenendsammlung ein vierwöchiger Lagerplatz wurde. Neben der Gefährdung von spielenden Kindern so direkt am Straßenrand war es vor allem der bewusste Missbrauch durch Fehlanlieferungen, der zunehmend Probleme bereitete.

War die ursprüngliche Absicht der Stadt die Sammlung von sperrigen Gehölzabschnitten, um die Bürger davon zu entlasten, wurde zunehmend im Zuge der Dunkelheit und der Anonymität alles abgeladen, was einmal im Garten war:                                                  Vom Pappdach des Schuppens, über die Gummistiefel, Steine, defekte Werkzeuge bis hin zur Autobatterie wurde alles gefunden, was am Ende im gemieteten Shredder landete – mit teilweise erheblichen finanziellen Folgen.

Diese Fehlanlieferungen ließen sich nur dadurch vermeiden, dass eine abgeschlossene Anlage zum Einsatz kommt mit überwachten Öffnungszeiten. So haben andere Kommunen Flächen in der Nähe der Bauhöfe dafür genutzt oder sie betrieben die Anlage über die Miete von Abfallcontainern.

Das in Tornesch betriebene System ist allein schon durch die Tatsache, dass das nach der Kompostierung anfallende Material auf den eigenen Flächen des betreibenden Landwirts ausgebracht wird auf Nachhaltigkeit angelegt. Dies war nicht nur eine Voraussetzung bei der Vergabe durch die Stadt Tornesch, sondern war auch bei der Genehmigung durch den Kreis Pinneberg (Abfallbehörde und Wasserbehörde) von Relevanz.

Das hier vorliegende Angebot nutzen jedes Jahr annähernd 2000 Bürgerinnen und Bürger mit stetig steigender Tendenz. Darüber hinaus entsorgt auch die Stadt Tornesch die eigenen Grünabfälle über die Anlage am Kummerfelder Weg. Pro Jahr fallen allein hier ca. 2500-3000 cbm an. Ohne einen eventuell auszuhandelnden Großanlieferrabatt wären für diese Menge bei der GAB oder Firma Heidorn die Kosten schon höher als die hier in Rede stehende Summe. Darüber hinaus wäre der Fahrweg für den Bauhof überdimensional länger.

 

 

 

 

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 


Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

x

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

x

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

x

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

x

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

x

ja

x

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 


Beschluss(empfehlung) 


Die Stadt Tornesch beschließt für die Gartenabfallsammelstelle am Kummerfelder Weg für weitere 10 Jahre die Mitnutzung. Der erste Vertrag von 1998 wurde 2007 schon einmal verlängert, eine Alternative ist nicht in Sicht. Konnte 2007 noch ein Preisnachlass ausgehandelt worden, so gibt es diese heute nicht. Eine Preisanhebung ist aber ebenfalls nicht geplant. Das fällige Nutzungsentgelt liegt bei 21.000,- €/a.


Anlage/n:

keine