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Vorlage - VO/17/202  

Betreff: Unterhaltung Geh- und Radweg Esinger Straße
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Bericht im Auschuss:Karen Röseke
Federführend:Bau- und Planungsamt Bearbeiter/-in: Röseke, Karen
Beratungsfolge:
Bau- und Planungsausschuss Entscheidung
06.11.2017 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses      

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Die Erneuerung der Trinkwasserleitung durch die Stadtwerke Tornesch an der Pinneberger und Esinger Straße wird nahtlos in den 3. Bauabschnitt übergehen und dabei am Ende der Parallelstraße Esinger Straße wieder die Straßenseite wechseln.

 

Der Stadt liegt ein Angebot vor, den Geh- und Radweg - wie bereits im letzten Bauabschnitt - auch in dem Abschnitt zwischen der Friedlandstraße und der Uetersener Straße auf einer Länge von 340 m und einer Breite des halben Geh- und Radweges von 1,20 m in grauem Betonpflaster für 45.000,-€ herzustellen. Die Kosten für die Pflasterung der anderen Hälfte des Weges werden die Stadtwerke Tornesch übernehmen.

 

Die Vorteile einer Pflasterung liegen neben der Vereinheitlichung des Ortsbildes,  in der lunken- und flickenfreien Wiederherstellung des Weges nach künftigen Aufgrabungen.

 

Allerdings steht der Geh- und Radweg auf der südwestlichen Straßenseite nicht im Eigentum der Stadt, sondern gehört dem Land. Somit obliegt die Straßenbaulast dem LBV. Dieser lehnt die Wiederherstellung in Pflaster ab und bevorzugt eine Asphaltierung in Rohrgrabenbreite, wie es schon im 1. Bauabschnitt (zwischen Schebbel und Riedweg) erfolgt ist.

Sofern die Stadt eine Pflasterung auf eigene Kosten durchführen lässt, geht anschließend die Baulast für den gepflasterten Teil des Geh- und Radweges auf die Stadt über. Das bedeutet, dass die Stadt auch für die Kontrolle der Aufgrabungen durch Versorger usw. zuständig wird und die Kosten für  künftige Sanierungen tragen muss.

 

Die Sanierungsanfälligkeit des neuen Geh- und Radweges wird jedoch als unbedeutend eingestuft, zumal die Wiederherstellung nach Aufgrabungen bei gepflasterten Wegen deutlich einfacher ist als bei Asphaltbelägen. Von daher schlägt die Verwaltung vor, aus den o.g. Gründen trotz Übergang der Baulast die Pflasterung zu beauftragen.

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 45.000,-€  sind – vorbehaltlich einer Beschlussfassung – in die Kalkulation für den Haushaltsansatz 2018 eingeflossen.

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

 


Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

x

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

x

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

x

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

x

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

x

nein

 

Produkt/e: 541000.522154

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

45.000

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 


Beschluss(empfehlung) 


Der Bau – und Planungsausschuss beschließt die Erneuerung des Geh- und Radweg auf der südwestlichen Seite an der Esinger Straße zwischen der Friedlandstraße und der Uetersener Straße in Pflasterbauweise. Die Mittel werden im Haushalt  2018 bereitgestellt.


 


Anlage/n:

keine