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ALLRIS - Vorlage

Mitteilungsvorlage - VO/18/007

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

 

Arbeitslosenquote

Juni 2017

Dezember 2017

im Kreis Pinneberg

4,9 %

4,7 %

 

Im Kreis Pinneberg waren im Dezember 2017 insgesamt 8.093 Männer und Frauen arbeitslos. Damit ist die Arbeitslosenzahl um 12 Personen zum Vormonat gesunken. Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl um 422 Personen zurückgegangen.

Die Arbeitslosenquote ist mit 4,7 % genauso hoch wie im Vormonat. Vor einem Jahr hatte sie 5,0 % betragen.

Von den insgesamt 8.093 Arbeitslosen betreute die Agentur für Arbeit (Arbeitslosenversicherung) im Dezember 3.066. Damit ist die Zahl um 31 Personen gegenüber dem Vormonat gestiegen. Es waren 34 Personen weniger als vor einem Jahr bei der Arbeitsagentur gemeldet.

Beim Jobcenter (Grundsicherung) waren 2.027 arbeitslose Männer und Frauen registriert. Dies waren 43 Personen weniger als im November. Gegenüber dem Vorjahresmonat ist die Zahl um 388 Personen zurückgegangen.

 

Im Geschäftsstellenbezirk der Agentur für Arbeit in Uetersen ist die Arbeitslosigkeit von November auf Dezember um 52 auf 2.006 Personen gestiegen. Das waren 57 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr.

Die Arbeitslosenquote auf Basis aller zivilen Erwerbspersonen betrug im Dezember 2017 4,4 %; vor einem Jahr belief sie sich auf 4,5 %.

Seit Jahresbeginn 2017 gab es im Geschäftsstellenbezirk Uetersen insgesamt 6.518 Arbeitslosenmeldungen, das ist ein Minus von 494 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum; dem gegenüber stehen 6.612 Abmeldungen von Arbeitslosen. Hier ist im Vergleich zum Vorjahr eine Verringerung von 501 Abmeldungen zu verzeichnen.

Der Bestand an Arbeitsstellen ist im Dezember um 66 Stellen auf 613 gesunken; im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es 76 Arbeitsstellen mehr.

Seit Januar gingen 1.645 Arbeitsstellen ein, gegenüber dem Vorjahreszeitraum ist das ein Zuwachs von 124.

 

 

(Quelle: Auszug aus dem Internet: www.jobcenter-kreis-pinneberg.de)

 

  

Übersicht über Sozialhilfeleistungen des Jahres 2017 (auszugsweise)

Sozialleistung/ Hilfeart

Fallzahlen (Vorjahr) 31.12.16

Fallzahlen

31.12.2017

Personen

31.12.2017

Männl.

Weibl.

Kosten ((Vorjahr) 01.01.-31.12.16

Kosten

31.12.2017

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

90

90

106

53

53

473.132,89

512.133,05

Hilfe zur Pflege außer- halb von Einrichtungen

13

14

14

5

9

87.995,60

125.820,14

Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen

35

41

41

11

30

560.538,54

524.917,47

Wohngeld/ Lastenzuschuss

13

13

---------

---------

--------

39.435,00

42.707,00

Wohngeld/ Mietzuschuss

95

89

---------

---------

--------

233.631,00

246.641,00

Erläuterungen:

 

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

 

Die Fallzahlen zum Stichtag 31.12.2017 im Bereich Grundsicherung sind im Vergleich zum Vorjahr unverändert.

Wie bereits im Sozialdatenbericht für das I. Halbjahr 2017 mitgeteilt worden ist, ist die Kostensteigerung zum einen auf die jährliche Regelsatzanpassung zurückzuführen und zum anderen auf die Anhebung der Richtwerte für die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft innerhalb des Kreises Pinneberg.

 

Hilfe zum Lebensunterhalt

 

In Tornesch wurden zum 31.12.2017 insgesamt 30 Personen (30 Fälle) betreut, die einen Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt hatten.

Dies sind 2 Fälle mehr als im Vorjahresmonat.

Die Kosten für die Hilfe zum Lebensunterhalt betrugen im Jahr 2017 insgesamt 232.659,62 €.

Die Gründe für die Kostensteigerung sind die Gleichen, wie bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

 

Betreuung von Asylbewerbern

 

Aus der Asylgeschäftsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geht hervor, dass im Berichtsjahr 2017 insgesamt 198.317 Erstanträge vom Bundesamt entgegengenommen wurden. Die meisten Erstanträge im Jahr 2017 wurden aus Syrien (48.974), Irak (21.930) und Afghanistan (16.423) erfasst.

Im Vergleichszeitraum des Vorjahres wurden 722.370 Erstanträge gestellt.

Dies bedeutet einen Rückgang der Antragszahlen um 72,5 % im Vergleich zum Vorjahr.

Die Zahl der Folgeanträge im Jahr 2017 stieg gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreswert (23.175 Folgeanträge) um 5,1 % auf 24.366 Folgeanträge an.

 

Insgesamt wurden 603.428 Erst- und Folgeanträge im Jahr 2017 entschieden, davon waren aus Afghanistan 115.537 Antragsteller (Gesamtschutzquote: 44,3 %), aus Syrien 99.527 Antragsteller (Gesamtschutzquote: 91,5 %) und aus dem Irak 71.703 Antragsteller (Gesamtschutzquote: 56,1 %).

Bei einem Vergleich mit dem Vorjahreswert (695.733 Entscheidungen) ist die Zahl der Entscheidungen um 13.3 % gesunken. Die Gesamtschutzquote für alle Staatsangehörigkeiten liegt für das Berichtsjahr 2017 bei 43,4 % (261.642 positive Entscheidungen von insgesamt 603.428).

 

Quelle: Auszuge aus dem Asylgeschäftsbericht für den Monat Dezember 2017 des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge

 

Zugang nach Schleswig-Holstein:

Zum Stand 30.11.2017 wurden im Jahr 2017 insgesamt 4.793 Asylsuchende in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Schleswig-Holstein registriert. Im Jahr 2016 (Stand 19.12.16) waren es noch insgesamt 9.787 Asylsuchende.

Die zugangsstärksten Herkunftsländer sind auch hier Afghanistan, Syrien, Irak, Jemen, Armenien und Iran.

 

Insgesamt wurden bis zum 30.11.2017 3.551 Personen an die Kreise und kreisfreien Städte verteilt. Davon wurden dem Kreis Pinneberg 316 Asylbewerber zugewiesen. Im Vorjahr waren es bis zum 19.12.2016 13.348 Asylsuchende.

 

Im Jahr 2017 ist für 1.775 Personen im Rahmen des Rückkehrmanagement der Aufenthalt in Schleswig-Holstein beendet worden.

Die Rückführungen erfolgten bei 1.317 Personen durch geförderte, unterstützte, freiwillige Ausreise, bei 131 Personen durch Rücküberstellungen nach Dublinverfahren und bei 327 Personen durch Abschiebungen in Herkunftsländer oder aufnahmeverpflichtete Drittländer.

 

In den vier Erstaufnahmeeinrichtungen in Schleswig-Holstein können aktuell 4.131 Personen untergebracht werden. Diese sind zurzeit zu ca. 37% mit 1.511 Personen belegt.

 

Tornesch

Auch in Tornesch lässt sich ein Rückgang der leistungsberechtigten Asylbewerber verzeichnen.

Zum 31.12.2017 waren der Stadt Tornesch insgesamt 74 Asylbewerber (davon 48 männlich und 26 weiblich) zugewiesen (36 Fälle), welche Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten haben. Insgesamt beliefen sich die Kosten im Jahr 2017 auf 445.272,19 €.

Im Jahr 2016 waren es noch 146 Personen und 64 Fälle. Die Kosten betrugen 835.271,47 €.

 

Für den Bereich Tornesch, Uetersen, Moorrege und Haseldorf wurden zum Stichtag 31.12.17 insgesamt 200 Asylfälle (352 Personen) betreut. Die Gesamtkosten beliefen sich im Jahr 2017 auf 2.433.557,37 € (zuzüglich der Krankenhilfekosten).

 

In den Notunterkünften der Stadt Tornesch sind derzeit 214 Personen untergebracht (davon sind 198 Asylbewerber und 16 obdachlose Personen).

 

Es werden zurzeit 47 Wohnungen und 4 Sammelunterkünfte für die Unterbringung von Asylbewerbern und Obdachlosen bereitgehalten.

In den Sammelunterkünften stehen für eventuelle Einweisungen aktuell noch 8 Zimmer bzw. Betten zur Verfügung, wovon allerdings 3 Zimmer zu einer Immobilie gehören, welche zum 31.03.2018 geräumt werden muss.

Außerdem sind zurzeit noch 2 Wohnungen frei, die für Zuweisungen von Asylsuchenden bzw. für die Einweisung von Obdachlosen genutzt werden können.

Auch hier muss ein Objekt im Sommer 2018 an den Eigentümer zurück übergeben werden, da eine Sanierung erfolgen soll.

Die vorhandenen Kapazitäten sind daher fast zu 100 % ausgelastet.

 

 

 

Im Jahr 2017 erfolgten seitens der Ausländerbehörde 16 Zuweisungen an die Stadt Tornesch. Tornesch liegt damit um 2 Personen über der Quote nach dem Königsteiner Schlüssel.

 

Hilfe zur Pflege innerhalb und außerhalb von Einrichtungen

Bei der Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen sind die Fallzahlen relativ konstant. Eine erhebliche Kostensteigerung kann sich in diesem Bereich bereits dann ergeben, wenn der Pflegebedarf eines Hilfeempfängers stark zunimmt.

 

Bei der Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen sind die Fallzahlen im Laufe des Jahres um 8 Fälle gestiegen (Anfang 2017 waren es 33 Fälle seit November 41 Fälle). Die Kosten sind dennoch um ca. 35.000,00 € geringer als im Vorjahr.

 

Dies ist auf die Einführung des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes zurückzuführen.

 

In stationären Pflegeeinrichtungen gab es hierdurch Verbesserungen für alle Pflegebedürftigen. In jeder vollstationären Pflegeeinrichtung gilt ab dem 01.01.2017 ein einheitlicher pflegebedingter Eigenanteil für die Pflegegrade 2 bis 5.

Das bedeutet, dass der pflegebedingte Eigenanteil nicht mehr (wie bisher) mit zunehmender Pflegebedürftigkeit steigt, sondern nur noch, wenn ein höherer Pflegesatz vereinbart wird.

 

Außerdem haben sich die höheren Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung ab dem 01.01.2017 ebenfalls positiv auf die Leistungshöhe im Bereich der Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen ausgewirkt.

 

 

 Wohngeld

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 Wohngeldzahlungen 01.01.17 - 31.12.2017 für die Stadt Tornesch

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Monat

    Kosten

 

Fälle

 

      Kosten

 

Fälle

 

   Gesamt

Fälle

 

Mietzuschuss

 

Lastenzuschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Januar

20.174,00

 

77

 

4.326,00

 

13

 

24.500,00

90

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Februar

24.914,00

 

88

 

2.282,00

 

12

 

27.196,00

100

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

März

22.017,00

 

96

 

4.220,00

 

13

 

26.237,00

109

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

April

24.743,00

 

95

 

2.785,00

 

11

 

27.528,00

106

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Mai

19.295,00

 

94

 

4.798,00

 

16

 

24.093,00

110

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Juni

20.403,00

 

95

 

4.354,00

 

16

 

24.757,00

111

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Juli

23.031,00

 

97

 

3.875,00

 

15

 

26.906,00

112

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

August

22.469,00

 

96

 

3.277,00

 

13

 

25.746,00

109

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

September

22.469,00

 

90

 

3.611,00

 

14

 

26.080,00

104

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Oktober

16.774,00

 

82

 

3.126,00

 

13

 

19.900,00

95

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

November

15.466,00

 

81

 

3.126,00

 

13

 

18.592,00

94

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Dezember

14.886,00

 

78

 

2.927,00

 

12

 

17.813,00

90

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesamt

246.641,00

89

 

42.707,00

13

 

289.348,00

102

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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