Beschlussvorlage - VO/18/019

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Am 06.06.2016 erfolgte der Aufstellungsbeschluss für den B-Plan „nördlich Baumschulenweg, südlich Schäferweg". Mit dem nun vorgeschlagenen erneuten Aufstellungsbeschluss wird eine Anpassung des Geltungsbereiches vorgeschlagen. Der neue Geltungsbereich umfasst die Baufelder des Investorenauswahlverfahrens „Tornesch am See“ sowie die angrenzenden Straßen- und Grünflächen bis zum Schäferweg. Der Bereich des Baumschulenweges bis zur Ahrenloher Str. samt angrenzenden Flurstücken wurde mit integriert, um die erforderlichen Sichtdreiecke im Einmündungsbereich Baumschulenweg/Ahrenloher Str. bereits auf Ebene des Bebauungsplans berücksichtigen zu können.

Der Planungsinhalt entspricht dem vom Bau- und Planungsausschuss am 05.02.18 gebilligtem Rahmenkonzept zum Investorenauswahlverfahren.

Die Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt im Parallelverfahren.

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Beschluss(empfehlung) 

1. Für das Gebiet nordöstlich des Baumschulenweges in einer Tiefe von ca. 30 bis ca. 190 m, südöstlich der Ahrenloher Str. in einer Tiefe von ca. 38 m und südwestlich des Baumschulenweges in einer Tiefe von ca. 25 m wird der Bebauungsplan Nr. 97 „Baumschulenweg“ der Stadt Tornesch - entsprechend dem beigefügten Plan - aufgestellt. Planungsziele sind das Schaffen der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Bereitstellung von Wohnbauflächen (allgemeine Wohngebiete) und Bauflächen gemischter Nutzung (Urbanes Gebiet und Mischgebiet) sowie von öffentlichen Grünflächen.

2. Der Vorentwurf der Planung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs.1 Satz 2 BauGB).

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs.1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs.1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Abendveranstaltung durchgeführt werden.