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Vorlage - VO/18/019  

Betreff: B-Plan 97 "Baumschulenweg"
Erneuter Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich, Freigabe zur frühzeitgen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Bericht im Auschuss:Henning Tams
Federführend:Bau- und Planungsamt Bearbeiter/-in: Tams, Henning
Beratungsfolge:
Bau- und Planungsausschuss Entscheidung
05.03.2018 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
B97_Geltungsbereich ab März18  
TOR18001_11003_Planz_BP  
TOR18001_11004_Legende_BP  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Am 06.06.2016 erfolgte der Aufstellungsbeschluss für den B-Plan „nördlich Baumschulenweg, südlich Schäferweg". Mit dem nun vorgeschlagenen erneuten Aufstellungsbeschluss wird eine Anpassung des Geltungsbereiches vorgeschlagen. Der neue Geltungsbereich umfasst die Baufelder des Investorenauswahlverfahrens „Tornesch am See“ sowie die angrenzenden Straßen- und Grünflächen bis zum Schäferweg. Der Bereich des Baumschulenweges bis zur Ahrenloher Str. samt angrenzenden Flurstücken wurde mit integriert, um die erforderlichen Sichtdreiecke im Einmündungsbereich Baumschulenweg/Ahrenloher Str. bereits auf Ebene des Bebauungsplans berücksichtigen zu können.

 

Der Planungsinhalt entspricht dem vom Bau- und Planungsausschuss am 05.02.18 gebilligtem Rahmenkonzept zum Investorenauswahlverfahren.

 

Die Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt im Parallelverfahren.

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

x

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

x

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

x

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

x

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

x

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

0

0

 

 

 

Aufwendungen*:

 

6000

19000

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

0

19000

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

0

0

 

 

 

Aufwendungen*:

 

6000

19000

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

0

19000

 

 

 

 

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Beschluss(empfehlung) 

  1. Für das Gebiet nordöstlich des Baumschulenweges in einer Tiefe von ca. 30 bis ca. 190 m, südöstlich der Ahrenloher Str. in einer Tiefe von ca. 38 m und südwestlich des Baumschulenweges in einer Tiefe von ca. 25 m wird der Bebauungsplan Nr. 97 „Baumschulenweg“ der Stadt Tornesch - entsprechend dem beigefügten Plan - aufgestellt. Planungsziele sind das Schaffen der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Bereitstellung von Wohnbauflächen (allgemeine Wohngebiete) und Bauflächen gemischter Nutzung (Urbanes Gebiet und Mischgebiet) sowie von öffentlichen Grünflächen.

 

  1. Der Vorentwurf der Planung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs.1 Satz 2 BauGB).

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs.1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs.1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Abendveranstaltung durchgeführt werden.


 

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Anlage/n:

Geltungsbereich des B-Plans 97

Entwurf der Planzeichnung zum B-Plan 97

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich B97_Geltungsbereich ab März18 (2059 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich TOR18001_11003_Planz_BP (584 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich TOR18001_11004_Legende_BP (234 KB)