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Vorlage - VO/18/020  

Betreff: 51.Änderung des Flächennutzungsplans "Baumschulenweg"
Aufstellungsbeschluss und Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Bericht im Auschuss:Henning Tams
Federführend:Bau- und Planungsamt Bearbeiter/-in: Tams, Henning
Beratungsfolge:
Bau- und Planungsausschuss Entscheidung
05.03.2018 
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
F51_Geltungsbereich  
TOR18001_11005_Planz_FP  
TOR18001_11007_Planrecht  
TOR18001_11006_Legende_FP  

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Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Der Bau- und Planungsausschuss hat am 05.02.18 das Rahmenkonzept zum Investorenauswahlverfahren gebilligt. Im Parallelverfahren zum B-Plan 97 wird die 51. FNP-Änderung aufgestellt, um den Flächennutzungsplan an die veränderten Baufelder und öffentlichen Grünflächen anzupassen.

 

 

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

x

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

x

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

x

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

0

0

 

 

 

Aufwendungen*:

 

3000

10000

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

0

10000

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

0

0

 

 

 

Aufwendungen*:

 

3000

10000

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

0

10000

 

 

 

 

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Beschluss(empfehlung) 

  1. Zu dem bestehenden F-Plan wird die 51. Änderung aufgestellt. Der Geltungsbereich umfasst das Gebiet südlich des Schäferwegs, nordöstlich des Baumschulenwegs und  westlich des Ohlenhoffs sowie östlich des Ohlenhoffs in einer Tiefe von ca. 140 m, wie aus dem beiliegenden Lageplan ersichtlich; die Änderung betrifft öffentliche Grünflächen, Wohngebiete und ein urbanes Gebiet.

 

  1. Der Vorentwurf der Planung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs.1 Satz 2 BauGB).

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs.1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs.1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Abendveranstaltung durchgeführt werden.



 

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Anlage/n:

Geltungsbereich der 51. FNP-Änderung

Ausschnitt aus dem wirksamen FNP

Planzeichnung zur 51. FNP-Änderung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 1 öffentlich F51_Geltungsbereich (1572 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich TOR18001_11005_Planz_FP (1171 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich TOR18001_11007_Planrecht (1162 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich TOR18001_11006_Legende_FP (309 KB)