Mitteilungsvorlage - VO/18/052

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 3. Mai 2017 das Gebiet der Stadt Tornesch gemäß § 15 Abs. 1 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) in 12 Wahlkreise eingeteilt.

Dem Gemeindewahlleiter obliegt die Unterteilung der Wahlkreise ggf. in einen oder mehrere Wahlbezirke und die Bestimmung der jeweiligen Wahllokale. Aufgrund der räumlichen Größe wurde in Tornesch der Wahlkreis 070 in die beiden Wahlbezirke 071 (Feuerwache Ahrenlohe) und 072 (Fritz-Reuter-Schule) aufgeteilt.

Aufgrund der am Wahlwochenende stattfindenden Konfirmationen sind zwei der eingeplanten Wahllokale belegt und müssen daher umgeplant werden:

Im Wahlkreis 010 steht das Kirchenzentrum nicht zur Verfügung. Das Wahllokal wird stattdessen in einem Konferenzraum der AWO Wohnpflege eingerichtet. Die Bezeichnung des Wahlkreises ändert sich in „AWO Wohnpflege 1“ und die Bezeichnung des Wahlkreises 020 ändert sich daher in „AWO Wohnpflege 2“.

Im Wahlkreis 060 steht die Gaststätte Birkenhain nicht zur Verfügung. Das Wahllokal wird stattdessen in einem Klassenraum der Fritz-Reuter-Schule eingerichtet. Die Bezeichnung des Wahlkreises ändert sich in „Fritz-Reuter-Schule 1“ und die Bezeichnung des Wahlbezirkes 071 ändert sich daher in „Fritz-Reuter-Schule 2“.

Auf die geänderten Wahllokale wird in den Wahlbenachrichtigungen, durch eine öffentliche Bekanntmachung sowie durch Aushänge vor Ort hingewiesen. In beiden Örtlichkeiten, in denen durch die Änderungen zwei Wahllokale für unterschiedliche Wahlkreise gebildet werden, sind diese deutlich voneinander getrennt.

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt