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ALLRIS - Vorlage

Schulverband Beschlussvorlage - VO/07/212

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

6.1 Sachstandsbericht

6.1.1              Schulgebäude einschließlich Mensa, Bücherei und Freizeitbereich (Jugendzentrum)

Dieser Bereich ist bis auf  Restarbeiten wie Abstimmung der Gebäudeleittechnik (GLT) für Heizung, Lüftung und Beleuchtung sowie Sanierungsarbeiten im Altbau (Anstrich, Bodenbelag) und ausstehende Mängelbeseitigungen fertig gestellt und vollständig in Betrieb genommen.

Die restlichen Außenanlagen im nördlichen Bereich (Jugendzentrum) befinden sich nach Abbruch des Hausmeistergebäudes in der Herstellung und werden voraussichtlich im Juli abgeschlossen werden können.

 

6.1.2              Sporthalle

Die vorbereitenden Arbeiten wie Geländeräumung und Bodenaustausch sind abgeschlossen.

Die wasserrechtliche Genehmigung für die Grundwasserabsenkung liegt vor.

Auswirkungen durch den Absenktrichter sind auf die umliegende Bebauung nicht gegeben.

Die Baugenehmigung wird kurzfristig erwartet. Mit besonderen Auflagen wird gemäß Vorabstimmung nicht gerechnet.

Die europaweite, öffentliche Ausschreibung für sämtliche Gewerke einschließlich Ausstattung ist erfolgt und hat zum Teil wohl auf Grund der sich erholenden Baukonjunktur keine große Beteiligung von Firmen ergeben. Die Mehrwertsteuererhöhung wird - wie zu erwarten-zu erhöhten Baukosten führen. Nach Prüfung der Angebote, Einholung der Vergabezustimmung, Mitteilung der Auftragserteilung und Ablauf der Widerspruchsfrist können bis voraussichtlich Mitte Juli die Aufträge erteilt werden, dass Anfang August der Baubeginn erfolgt. Je nach Winterwitterung und Leistungsfähigkeit der Firmen ist mit der Fertigstellung im Herbst 08 zu rechnen.

 

6.1.3              Außensportanlage

Die Realisierung ist für 2008 geplant.

 

6.2              Kostensituation

Wie in der als Anlage 1 beigefügten Tabelle zu ersehen ist, sind im Zuge der Baumaßnahme Mehrkosten entstanden.

Diese werden nachfolgend erläutert:

 

6.2.1        Allgemeines

Die Mehrkostenaufstellung stellt die Ursprungskostenermittlung in Höhe von € 29.210.000, den Versuch einer Kostenermittlung unter Berücksichtigung des Beschlusses der Deckelung auf € 24.000.000 und den derzeitigen Kostenstand mit Ausblick auf noch zu beauftragende Maßnahmen dar. Dabei ist eindeutig festzustellen, dass das Gesamtprojekt in den zu gewährleistenden pädagogischen und technischen Anforderungen in Verbindung mit dem  Beschluss der Deckelung nicht erstellt werden kann.

 

Im Ausschreibungsjahr 2004 lag das Preisniveau im Baubereich sehr niedrig. Ab 2006 erhöhten sich die Kosten sehr wesentlich durch den einsetzenden Boom, der sich durch Wegfall der Wohnungsbauzulage und die Mehrwertsteuererhöhung entwickelte. 2007 setzte ein weiterer Kostenschub durch die Lohntarifverhandlungen ein. Zwei Insolvenzen führten zu weiteren Kostenerhöhungen.

 

Dadurch, dass auf den Standort Tornesch bezogen ein völlig neues Schulkonzept entwickelt werden musste, also eine KGS i.E., wurden mit dem jährlichen Eintritt neuer Lehrer und Fachlehrer erneut Diskussionen und Prüfungen des Planungskonzeptes geführt, um zu Lösungen zu gelangen, die den schulischen Ansprüchen genügen. Dies führte naturgemäß zu zusätzlichen kostenrelevanten Maßnahmen, die nicht kompensierbar waren.

 

Nur bei den Außenanlagen konnten durch Einschränkungen der Oberflächenbefestigungen,

einfachere Materialarten und Verzicht auf einige Spielgeräte Kostenreduzierungen erreicht werden, die aber den Mehrbedarf bei dem Schulgebäude und der Sporthalle nicht ausgleichen konnten.

 

6.2.2        Regelförderung

Für die Förderung durch Land und Kreis sind die vom Land festgesetzten Kostenrichtwerte maßgebend. Auf Grund des niedrigen Preisniveaus der Ausschreibungsergebnisse im Jahre 2004 wurden die Kostenrichtwerte unterschritten. Das Land hat in Aussicht gestellt, dass bei Kostenerhöhungen eine Nachfinanzierung bis zur Höhe der Kostenrichtwerte erfolgen kann. Bei einer Zuschussquote von 50% trägt der Schulverband voraussichtlich nur die Hälfte der zusätzlichen Kosten.

Die Mehrkosten in Höhe von € 2.700.000 belaufen sich auf unter 10% der ersten Kostenermittlung in Höhe von rd.€ 29.000.000 und sind bei einer Maßnahme in dieser erheblichen Größe, die über einen Zeitraum von 6 Jahren (einschl. Planung) realisiert wird, als nicht außergewöhnlich zu bezeichnen.

 

6.2.3        Jugendzentrum

Die Mehrkosten in Höhe von € 340.000 entwickelten sich durch die technisch zwingend erforderliche Maßnahmen:

- Erneuerung Dacheindeckung mit Verbesserung der Wärmedämmung und Dichtheit.

- Schutz gegen aufsteigende Feuchtigkeit

- Fenstererneuerung

- Bodenbelagserneuerung

- Einbau einer Lüftungsanlage, da bislang keine vorhanden war

- Sanierung E-Installation, die nicht mehr zeitgemäß war und den Sicherheitsanforderungen

  nicht entsprach

 

6.2.4        Schulgebäude

6.2.4.1  Neubau

Siehe Kostenaufstellung

Die Mehrkosten betragen € 300.000,-. Sie sind im Wesentlichen veranlasst durch:

- Verdunklung der Fachräume und der Mensa

- Anschaffung von Musikinstrumenten (z.B. Flügel)

- zusätzliche Einrichtung (Physikräume)

- Neuaufstellung einer Trafostation

- zusätzliche Sicherungsmaßnamen, Schließanlage, Videoüberwachung usw.

 

6.2.4.2  Altbau

Die pädagogischen Vorgaben und die technischen Notwendigkeiten auch den Altbau gleichermaßen wie den Neubau auszustatten, ergab Mehrkosten in Höhe von € 400.000.

Sie sind im Wesentlichen veranlasst durch:

- Einrichtung Medienraum

- Erneuerung der Einzelraumregelung

- Aufschaltung GLT

- Erneuerung der Beleuchtung

- Einbau einer Lüftungsanlage fürs Lehrerzimmer

- Klimaanlage Computerraum

- zusätzliche Sicherungsmaßnahmen, Schließanlage und Videoüberwachung

 

6.2.4.3  Mensa

Die ursprüngliche Planung einer reinen Ausgabeküche wurde auf Grund der Forderung der Schule und des Mensavereins auf eine Kochküche umgestellt mit Mehrkosten in Höhe von € 300.000 für die Installation, Ausstattung und Einrichtung. Langfristig werden im Betrieb die Mehrkosten durch den hochanerkennungswürdigen Einsatz der Privatinitiative des Vereins kompensiert.

 

6.2.4.4  Bühne

Nach Aussage der hinzugekommenen Fachlehrer für Theater war die Ergänzung des geplanten Mehrzweckraumes um eine Bühnenausstattung, um diesen Raum überhaupt sinnvoll nutzen zu können, zwingend notwendig. Die Kosten hierfür betrugen € 60.000.

 

6.2.4.5  Medienräume

Für die Ausstattung wurden € 100.000 erforderlich, die in der Ursprungsplanung nicht vorgesehen waren, da die tatsächliche Nutzung zum damaligen Planungszeitpunkt noch unklar war.

 

Die Gesamtsumme der Mehrkosten beträgt ca. 1,5 Mio Euro. Sie können durch Einsparungen im Außenbereich in Höhe von 600.000 Euro auf 900.000 Euro minimiert werden.

 

6.2.5        Zusätzliche, neue Forderungen

6.2.5.1  Raum für pädagogisches Personal

Bereits in der Verbandsversammlung am 19.03.2007 hat der Verbandsvorsteher darüber berichtet, dass mit Schreiben vom 06.03.07 eine Anfrage auf grundsätzliche Förderfähigkeit der Erweiterung des Lehrerzimmers um ca. 130 m² aus dem neu aufgelegten Landesprogramm Investitionen an Ganztagsschulen gegeben ist. Dies wurde grundsätzlich bejaht. Auf die entsprechende Antragsstellung vom 29.03.07 ist mit Bescheid vom 09.05.07 eine Zuwendung von 119.433,60 €  bei voraussichtlichen Gesamtkosten von 260.000 € bewilligt worden.

Da die Maßnahme bis November 2007 fertiggestellt und endabgerechnet werden muss, um die Förderkriterien zu erfüllen, ist unverzüglich darüber zu entscheiden, ob eine Umsetzung erfolgen soll, damit der Bauantrag gestellt und die sonstigen erforderlichen Genehmigungen eingeholt und das Ausschreibungsverfahren eingeleitet werden kann. In der letzten Sitzung der Verbandsversammlung wurde die dringende Notwendigkeit der Maßnahme auch von der Schulleitung dargestellt.

 

6.2.5.2  Computerraum, Werkräume, Verwaltungstrakt

Nach Auszug der Realschüler wurde festgestellt, dass der Zustand der Klassen- und Fachräume dringend sanierungsbedürftig ist. Die Räume sollten neu gestrichen und mit einem neuen Bodenbelag versehen werden, sowie mit zeitgemäßem Mobiliar und PC´s ausgestattet werden. Das gleiche gilt für die Werkräume hinsichtlich der Werkbänke und der Werkzeuge, die einen eher musealen Standart haben. Auch die Treppenhäuser sind farblich zu sanieren. Die gesamten Maßnahmen belaufen sich auf ca. € 160.000 und sollten aus Sicht der Verwaltung unbedingt jetzt miterledigt werden, da dies die kostengünstigste Variante ist.

 

6.2.6        Sporthalle

Zu den Kostenerhöhungen haben neben der ausgesprochen guten Baukonjunktur und der Mehrwertsteuererhöhung die Ausstattung der Regieloge des Krafttrainingsraumes, die Geräteausstattung und technische Ausstattung beigetragen. Diese zwar grundsätzlich im Raumprogramm enthalten, die Feinabstimmung ist aber erst später erfolgt. Die Mehrkosten gegenüber den Ursprungsfestsetzungen betragen 1,8 Mio. Euro.

 

 

 

Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

 

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

 

Die zusätzlich erforderlichen Mittel sind im Nachtragshaushalt 07 bereitzustellen. Über die Höhe evntl. noch einzuwerbender Zuschüsse kann zur Zeit noch keine endgültige Aussage gemacht werden. Sollten die Maßnahmen nicht jetzt sondern zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden (notwendig sind sie allemal) würden diese Maßnahmen mit erheblichen Mehrkosten, allein schon wegen der zusätzlichen Baustelleneinrichtung, zubuche schlagen.

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

 

1.      Die Verbandsversammlung stimmt den entstandenen unabweisbaren Mehrkosten in Höhe von netto 900.000 Euro zu.

2.      Dem Bau des Raumes für pädagogisches Personal (6.2.5.1) wird zugestimmt. Den Erneuerungsmaßnahmen im Altbau, PC Schulungsraum, der Werkräume, der Treppenhäuser usw. (6.2.5.2) wird ebenfalls zugestimmt. Die notwendigen Mehrkosten in Höhe von 420.000 Euro werden bewilligt.

3.      Die Sporthalle wird wie vorgesehen hergestellt. Notwendige Mehrkosten bis zu einer Höhe von 1,8 Mio. Euro werden bewilligt.

 

Die notwendigen Mehrkosten werden im ersten Nachtragshaushalt bereitgestellt.

 

 

 

 

Roland Krügel

Verbandsvorsteher

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Anlagen

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