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ALLRIS - Vorlage

Fraktionsantrag der SPD - VO/07/247

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Eckpunkte zur Neufassung

des Umweltschutzfonds der Stadt Tornesch

 

Seit dem Jahr 2001 fördert die Stadt Tornesch als freiwillige Leistung Umweltschutzmaßnahmen aus einem Ökofonds. Der Fonds erfreut sich mittlerweile einer derart starken Nachfrage, dass die Haushaltsmittel in jedem Jahr schnell aufgebraucht sind. Alleine im ersten Halbjahr 2007 war der Fonds zu etwa 100 Prozent überzeichnet. Um die Nachfrage zu befriedigen, hat der Umweltausschuss im Juni der Ratsversammlung empfohlen,  25.000 Euro zusätzlich im Nachtragshaushalt zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig einigte sich der Ausschuss darauf, die Förderrichtlinien neu zu fassen. Ziel soll es sein, die Mittel konzentrierter einzusetzen.

 

Die SPD-Fraktion hat sich daher beim Entwurf des Klimaschutzfonds von folgenden drei Eckpunkten leiten lassen.

 

1.      Konzentration der Förderung auf Prozesse und Anlagen, die zur Vermeidung von Treibhausgasen beitragen.

2.      Von den geförderten Maßnahmen soll ein Signal ausgehen. Sie sollen Vorbildcharakter haben. 

3.      Regenerative Techniken, die sich bereits am Markt rentieren, werden aus der Förderung genommen.

4.      Ausweitung aber gleichzeitige Begrenzung der Fördersumme auf etwa 35000 Euro.

Unbürokratisches Antragsverfahren    

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

 

Siehe oben

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

 

1.      Der Umweltausschuss beschließt die beiliegenden Förderrichtlinien für einen Klimaschutzfonds der Stadt Tornesch.

2.      Die neuen Förderrichtlinien gelten ab dem 1.1.2008

3.      Der Klimaschutzfonds wird für das Jahr 2008 mit 35000 Euro ausgestattet. Entsprechende Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanungen für das kommende Jahr bereit zu stellen.

 

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Anlagen

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