Mitteilungsvorlage - VO/07/267

·         Neubesetzung des Schiedsamtes

Herr Ulrich und Frau Arlt wurden vom Direktor des Amtsgerichtes in ihr Amt eingeführt. Frau Arlt hat zwischenzeitlich einen Lehrgang besucht.

·         Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Tornesch über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern

Die Satzung ist am 01.07.2007 in Kraft getreten.

·         Jahresrechnung 2006

Das Ergebnis der Jahresrechnung wird demnächst eröffnet.

·         Fortsetzung des Kita-Talers und freiwillige Sozialstaffel der Stadt Tornesch ab dem 01.08.2007

Der Fortsetzung des KiTa -Talers über den 31.07.2007 hinaus wurde einstimmig zugestimmt.

Die Träger der Kindertagesstätten wurden über die Beschlusslage informiert. Mit der Gebührenfestsetzung ab 01.08.2007 sind die beitragspflichtigen Eltern über die zusätzliche freiwillige Leistung der Stadt Tornesch informiert worden. Der Kita-Taler wird durch den Träger der Betreuungseinrichtung vom monatlich zu leistenden Beitrag abgesetzt und der Stadt Tornesch in Rechnung gestellt. Um diese freiwillige Leistung weiter finanzieren zu können, sind in den Nachtragshaushalt 2007 zusätzliche Mittel in Höhe von 32.300,.--€, mithin insgesamt 63.000,-- € eingestellt worden.

·         Änderung der Richtlinie der Stadt Tornesch zur Bezuschussung der Betreuung von Tornescher Kindern in Tagespflege

Die mit Beschluss vom 26.06.2007 geänderte Richtlinie zur Förderung der Betreuung in Tagespflege wird umgesetzt. Derzeit werden 22  Anträge für die Zeit  von Januar bis Juli 2007 bearbeitet und die Zuschüsse bewilligt. Zur Sicherstellung der Zuschussgewährung werden im Nachtragshaushalt für 2007 vorbehaltlich der Zustimmung der Ratsversammlung zusätzliche Mittel in Höhe von 10.000,-- € bereit gestellt.

·         Weiterfinanzierung der Schülerbegleitenden Hilfen und des Ganztagsangebots an der Wilhelm-Busch-Schule

Die für die beschlossene Fortführung der Maßnahmen erforderlichen Haushaltsmittel werden in die Haushaltsplanung 2008 aufgenommen.

·         Schülerbeförderung der Realschülerinnen zur Gustav-Heinemann-Schule in  Uetersen

Der Beschluss wurde umgesetzt. Es haben alle Schüler/innen des letzten Jahrganges der Tornescher Realschule eine Jahreskarte beantragt und erhalten.

·         Übernahme der Trägerschaft des Medienzentrums des Kreises Pinneberg;

hier: Abschluss eines Trägervertrages

Der Vertrag wurde am 24.08.2007 geschlossen, die Stadtbücherei Tornesch hat am 27.08.07 den Echtbetrieb aufgenommen. Den Benutzer/innen steht ein Onlinekatalog der Medien unter http://www.kreismedienzentrum-tornesch.de zur Verfügung.

·         Außenbereichssatzung „Esinger Moor“

-Beschluss zur Aufhebung –

Die Satzung wurde formal aufgehoben. Der Kreis Pinneberg führt zur Zeit Ortstermine im betreffenden Gebiet durch.

Mit einer entsprechenden Änderung der Landesbauordnung ist leider nicht zu rechnen.