Beschlussvorlage - VO/07/284

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Wie in den vergangenen Jahren auch, so gibt es nur einige wenige Veränderungen der Haushaltsansätze in 2008 gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr.

Eine betrifft den ehemaligen Ökofonds (115.7171), in dem die Haushaltsmittel in 2007 wegen der großen Nachfrage im Nachtrag erhöht wurden. Bei gleichzeitiger Absenkung der Förderhöhe sollten 35.000 € auskömmlich sein (Förderung Klimaschutz 115.987- zukünftig im Vermögenshaushalt)

Für kleinere Maßnahmen (Baumsanierung etc.) sollte die Haushaltsstelle 115.7171 (Umweltfonds) mit einem Ansatz von 1.000 € erhalten bleiben.

Nicht auskömmlich war im vergangenen Jahr schon die Haushaltsstelle 360.510 (Verschönerung des Ortsbildes). Aus dieser Haushaltsstelle werden die Weihnachtsbäume im Stadtgebiet (inkl. Beleuchtung) bezahlt. Durch die Neugestaltung des Marktplatzes ergibt sich die Möglichkeit eines zusätzlichen Baumes. Dieser ist schon im letzten Jahr durch Bürgerinnen und Bürgern erbeten worden.

Eine deutliche Verminderung im Ansatz erfährt die Haushaltsstelle 720.716 Zuschuss zur Strauchgutsammelanlage. Hier werden zukünftig pro Jahr 4.600 € eingespart. Dadurch wird die 2006 ausgelaufene Kreisförderung mehr als kompensiert.

Im Vermögenshaushalt sollten die in 2006/2007 für den Lärmminderungsplan nicht verbrauchten Mittel nach 2008 übertragen werden (HHSt. 610.96010).

Gleichzeitig sollte der Ansatz um 5.000 € auf 25.000 € erhöht werden.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Umweltausschuss beschließt den Entwurf für den Haushalt 2008 in der anliegenden Form.