Beschlussvorlage - VO/07/287

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Gemäß der eingereichten Haushaltsentwürfe der Träger werden für die Sicherstellung der Betriebskosten der vier Kindertagesstätten sowie Evangelische Spielstunden in der Stadt Tornesch im Haushaltsjahr 2008 Gesamtmittel in Höhe von 1.286.500,00 € benötigt.

Für die ganzjährige Fortführung  der Gewährung des KiTa-Talers sowie Übernahme der feiwilligen Sozialstaffel bzw. Mindestbeitrag und evtl. Ausgleich der Steigerungsrate Elternbeiträge ab 01.08.2008 werden Mittel in Höhe von voraussichtlich 63.000,00 € benötigt (entspricht Haushaltsplanung 2007). Leider kann hier nur mit Schätzungen auf der Grundlage der ermittelte Daten des Jahres 2007 gearbeitet werden, da die finanzielle Lage der Eltern der in den Kindertagesstätten betreuten Kinder nicht eingeschätzt werden.

Die Beratung der einzelnen Haushaltsentwürfe in den jeweiligen Beiräten / Kuratorien der Einrichtungen ist im September 2007 erfolgt. Änderungswünsche, die aus den Beratungen in den Beiräten / Kuratorien hervorgegangen  sind, wurden zwischenzeitlich durch die Träger in die beigefügten Haushaltsentwürfe 2008 eingearbeitet. Wie im Vorjahr werden die für Baumaßnahmen und Gebäudesanierungen eingeplanten Mittel für die DRK-Kindertagesstätte Friedlandstr. nur auf Nachweis der Kosten und nicht im Vorwege mit den Abschlagszahlungen zur Auszahlung gebracht.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die Bereitstellung der Haushaltsmittel für die Defizitabdeckung 2008 der fünf Kindertagesstätten und kindergartenähnlichen Einrichtungen der Stadt Tornesch auf Grundlage der eingereichten Haushaltsentwürfe der Träger der Einrichtungen im Rahmen der Gesamthaushaltsplanung 2008.

Die Fortführung der Gewährung des KiTaTalers, freiwillige Sozialstaffel / Übernahme Mindestbeiträge sowie Ausgleich einer evtl. Erhöhung der Elternbeiträge ab 01.08.2008 soll im kommenden Haushaltsjahr 2008 ganzjährig erfolgen. Hierfür sind entsprechend  der Haushaltsplanungen der Einrichtungsträger sowie ergänzende Hochrechnung der Verwaltung Gesamtmittel in Höhe von 63.000,00 € im Rahmen der Gesamthaushaltsplanung 2008 zu berücksichtigen.