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ALLRIS - Vorlage

Schulverband Beschlussvorlage - VO/08/456

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Aus Anlass der Änderung der für Zweckverbände geltenden Entschädigungsverordnung ist der § 9 Ehrenamtliche Tätigkeit der Verbandssatzung des Zweckverbandes „Schulverband Tornesch-Uetersen“ zu überarbeiten. Es wird vorgeschlagen, wie im anliegenden Entwurf zum 1. Nachttrag der Verbandssatzung vorgesehen, ein Formulierung für die Höhe der Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit zu wählen, die es entbehrlich macht, bei jeder diesbezüglichen Änderung der maßgeblichen Entschädigungssatzung ein Satzungsänderung zu beschließen. In Anbetracht der im Falle einer Satzungsänderung jeweils entstehenden Bekanntmachungskosten sollte Im § 9, Abs.3 der Terminus „Die Mitglieder der Zweckverbandsversammlung erhalten eine monatliche pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe des Höchstsatzes der für Zweckvernde geltenden Entschädigungsverordnung in ihrer jeweiligen Fassung .“ und in § 9, Abs. 4 der Terminus „Der Verbandsvorsteherin/dem Verbandsvorsteher wird eine monatliche pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe des Höchstsatzes der für Zweckverbände geltenden Entschädigungsverordnung in ihrer jeweiligen Fassung gehrt.“ gewählt werden.

 

Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

Die Verbandsversammlung beschließt den anliegenden Entwurf der 1. Nachtragssatzung zur Verbandssatzung und beauftragt den Verbandsvorsteher, die Nachtragssatzung auszufertigen.

 

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Anlagen

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