Mitteilungsvorlage - VO/08/457

1.      Entwicklung des Berichtswesen gemäß § 45 b Abs. 1 Nr. 2 GO

Das Berichtswesen wird nunmehr in der beschlossenen Form angewendet.

2.      Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des 2. Nachtrages und des 3. Nachtrages zur Hauptsatzung der Stadt Tornesch

Der zweite Nachtrag ist in Kraft, der dritte Nachtrag wird demnächst veröffentlicht. Dann wird eine Lesefassung der Hauptsatzung verteilt und veröffentlicht.

3.      Stellungnahme zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Tornesch und der Eigenbetriebe durch den Landrat des Kreises Pinneberg, Gemeindeprüfungsamt, Haushaltsjahre 2003 bis 2006

Die Stellungnahme wurde dem Prüfungsamt übersandt. Mit Schreiben vom 07.05.2008 teilte das Gemeindeprüfungsamt mit, dass nach Abstimmung mit der Kommunalaufsichtsbehörde das Prüfungsverfahren für abgeschlossen erklärt wird. 

4.      B-Plan 62, 1. Änderung „Pappelweg“

-Abwägung zur öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss-

Für die 43 altenbetreuten Wohnungen liegt zur Zeit noch keine Baugenehmigung des Kreises Pinne

Parkraumüberwachung? Was zur 2. Änderung sagen???

5.      Nachträgliche Widmung von Straßen im Esinger Moor

Die Widmungsverfügung wurde öffentlich bekannt gemacht. Es ist zur Zeit ein Klageverfahren beim Verwaltungsgericht anhängig.

6.      Gründung einer Städtepartnerschaft mit der dänischen Kommune Jammerbugt

Die Unterzeichnung des Kooperationsvertrages in Dänemark erfolgt am 14./15. 08.2008 und die Dänen besuchen Tornesch vom 23. bis 25.10.2008. Bis dahin werden neue Begrüßungstafeln an den Ortseingängen aufgestellt werden.