Beschlussvorlage - VO/08/458

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                            2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Das Projekt wurde zuletzt beraten im Bau- und Planungsausschuss am 23.06.08 mit dem Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung. Die Aufhebung wird erforderlich, weil der Teilbereich überdeckt wird vom B-Plan 75 „westlich Wilhelmstraße“.

Beide Planungen werden im Parallelverfahren geführt. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufhebung des Teilbereichs ist ersetzt durch die zum B-Plan 75. Nun kann die öffentliche Auslegung durchgeführt werden.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit                                          ./.

2. Kinder- und Jugendbeteiligung                            ./.

Zu D: Finanzielle Auswirkungen                            ./.

Zu E: Beschlussempfehlung

1. Von der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung wird gem. § 3 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BauGB abgesehen.

2. Der Entwurf zur Aufhebung eines Teilbereichs des B-Plans 11 „Pommernstraße“ wird mit der Begründung beschlossen und zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Die Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sind von der Auslegung zu benachrichtigen.