Mitteilungsvorlage - VO/08/491

Berichte aus dem Bereich Jugend und Sport für die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung  am 15.09.2008:

I. Bereich Jugend

·         Jugendfahrten:

Im Haushaltsjahr 2008  wurden  insgesamt 44  Anträge auf Förderung eingereicht (Vergleich zum Vorjahr: 36 Anträge). Für eine 100%-Förderung aller Maßnahmen lt.  Richtlinien der Stadt Tornesch werden zusätzliche Haushaltsmittel benötigt (vgl. TOP „Nachtragshaushalt 2008“; HHSt. 4512.702).

II. Bereich Kinderbetreuung

·         Mittagstisch in Einrichtungen

Lt. Rücksprache mit den Einrichtungen werden zurzeit täglich insgesamt durchschnittlich 220 warme Mahlzeiten in der AWO-Kindertagesstätte „Lüttkamp“ sowie der DRK-Kindertagesstätte  in der Friedlandstraße zubereitet. Aus den vorliegenden  Jahresrechnungen 2007 gehen Gesamtkosten für das „hauswirtschaftliche Personal“ incl. Verwaltungskostenpauschale (nur AWO-KiTa) in Höhe von insgesamt 74.300 € hervor. Für den Lebensmitteleinkauf sind Gesamtkosten i.H.v. rd. 60.000 €  dargestellt. Weitere Kosten für  anteilige Energiekostenpauschale in Höhe von 0,10 € pro Mahlzeit (Schätzwert) sind in Höhe von jährlich rd. 6.500 € zu berücksichtigen, sodass die Gesamtkosten für das Mittagstischangebot in Tornescher Betreuungseinrichtungen im vergangenen Jahr rd. 141.000,-- € betrug. Bei Gegenüberstellung der Gesamteinnahmen Elternbeiträge sowie „Einnahmen Personalessen“ in Höhe von insgesamt 136.900 € ergeben sich ungedeckte Kosten in Höhe von 4.000,00.

Aufgrund der Neustrukturierung der Betreuungsangebote in der AWO-KiTa im Merlinweg sowie DRK-KiTa in der Friedlandstraße werden ab 08/2008 zusätzlich 35 Portionen  zubereitet. Unter Berücksichtigung einer regelmäßigen Teilnehmeranzahl von durchschnittlich 220 „Vollzahlern“ sowie 20 „Teilzahlern“ („Krippenkinder“, noch nicht 1 Jahr alt) ist von einer Jahressumme Einnahmen in Höhe von 155.300,00 € auszugehen, sodass aus Sicht der Verwaltung auch bei einem ab 08/2008 erhöhten Mittelbedarf für den Lebensmitteleinkauf Kostendeckung im Kalenderjahr 2008 für das Serviceangebot des Mittagstisches ohne eine Anhebung des seit 01.08.2005 gültigen Satzes in Höhe von monatlich 56,00 € unterstellt werden kann. 

·         Landesprogramm „Offensive gegen Kinderarmut“ -Kein Kind ohne Mahlzeit-

Lt. Rückmeldung der AWO-Kindertagesstätte „Lüttkamp“ und der DRK-Kindertagesstätte Friedlandstraße sind zurzeit für insgesamt 26 Kinder, die in Tornescher Einrichtungen betreut werden und am Mittagstisch teilnehmen Förderanträge für die Monate August bis einschließlich 2008 beim Land Schleswig Holstein eingereicht worden. Der Förderzeit ist zunächst bis zum 31.12.2008 beschränkt und beträgt zurzeit 1 € Zuschuss pro Kind/Mahlzeit, sodass Eltern, die eine Förderung erhalten, in Tornescher Einrichtungen danach nur noch ein Essengeld in Höhe von mtl. 36,00 € zu zahlen haben.

·         Kostenausgleich gem. § 25a Kindertagesstättengesetz

Lt. Abgleich der aktuellen Belegung in den Tornescher Kindertagesstätten und Kindergartenähnlichen Einrichtungen werden zurzeit insgesamt 12 Kinder aus Tornesch gegen Kostenausgleich in auswärtigen Einrichtungen betreut (insbesondere Waldorfkindergarten Uetersen und Kath. KiGa Uetersen sowie drei Betreuungen „aus besonderen Gründen“ in verschiedenen Einrichtungen und Heidgraben). Im Kindergartenjahr 2007/2008 wurde insgesamt 18 Kostenübernahmeanträgen entsprochen. Aufgrund der erhöhten Anzahl der Übernahmeanträge mit Zustimmung sind aus dem vergangenen Kindergartenjahr noch Restforderungen für den Abrechnungszeitraum per 31.07.2008 auszugleichen; darüber hinaus sind teilweise  Zahlungen für die Neufälle ab 08/2008 bereits angefordert.  (vgl. TOP „Nachtragshaushalt 2008“; HHSt.464.672).

·         Gewährung des „KiTa-Talers“ sowie Zuschussgewährung pro Betreuungsstunde bei Betreuung in Tagespflege :

Insgesamt wurden im Kindergartenjahr 2007/2008  für 18 Kinder, die  in Tagespflege betreut wurden, Anträge auf eine  Förderung eingereicht, sodass ein Rückgang zu verzeichnen ist (Vergleich 2006/2007: 28 Einzelfälle).  Neuanträge zur Förderung ab August 2008 liegen zurzeit für 6 Kinder vor. Es ist davon Auszugehen, dass sich die Anzahl der Anträge im Laufe des Kindergartenjahres wieder leicht erhöhen wird.

III. Soziales

·         Beteiligung der Städte und Gemeinden des Kreises Pinneberg an den Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. 1 Sozialgesetzbuch II

Der von der Stadt Tornesch für das Jahr 2008 zu leistende Abschlag ist auf 154.588,59 € ( 2007 = 170.931,48) reduziert worden. Die Kostenreduzierung ist einerseits auf sinkende Fallzahlen und andererseits auf geringere Kosten der Unterkunft zurück zu führen.

Jedoch ist auch festzustellen, dass vermehrt Fälle nach erfolgter ärztlicher Untersuchung im Hinblick auf eine Arbeitsfähigkeit in den Leistungsbereich des Sozialgesetzbuches XII ( Grundsicherung im Alter und bei Erwerbminderung) zurückgeführt wurden. Für diesen Bereich erfolgt eine Refinanzierung über die Kreisumlage. Es bleibt daher zu hoffen, dass diese nicht erhöht werden muss.

·         Verwaltungskostenpauschale für die Restabwicklung von Altfällen nach dem BSHG und GSiG von der Amtsverwaltung Moorrege laut Vertrag vom 22.03.2007

Die Abrechnung der Forderungseingänge aus BSHG und GSiG des Amtes Moorrege erfolgt durch die Stadt Tornesch an den Kreis Pinneberg. Für diese Tätigkeit war mit o. g. Vertrag eine Verwaltungskostenpauschale in Höhe von 1.200,-- € für das Jahr 2007 und 700,-- € für 2008 vereinbart worden. Für das Jahr 2009 sollte neu verhandelt werden. Diese Verhandlungen sind bereits geführt worden und unter Hinweis des Amtes Moorrege auf die geringer werdenden Erstattungsfälle wurde eine Verwaltungskostenpauschale in Höhe von 10 % des 30%igen Anteils an den tatsächlich erzielten Einnahmen, höchstens jedoch 700,-- € jährlich ausgehandelt. Auf eine vertragliche Fixierung dieser Vereinbarung wurde aufgrund der vertrauensvollen Zusammenarbeit  beiderseits verzichtet.