Beschlussvorlage - VO/06/159

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Von der GGT Tornesch ist gemäss § 12 EigVO ein Wirtschaftsplan aufzustellen. Der Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan, der Stellenübersicht, der Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO und dem Finanzplan.

Im Erfolgsplan sind die voraussehbaren Erträge und Aufwendungen des Wirtschaftsjahres enthalten. Er schließt bei den Erträgen mit 402.300,00 € und bei den Aufwendungen mit 401.300,00 € ab. Der Jahresgewinn beträgt 1.000,00 €.

Der Vermögensplan enthält alle voraussehbaren Einnahmen und Ausgaben, die sich auf das Anlagevermögen und seine Finanzierung beziehen. Er schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 331.600,00 € ab.

Eine Kreditaufnahme ist insoweit vorgesehen, als dass der bisher als Tilgungszuschuss von der Stadt gezahlte Betrag künftig als Darlehen von der Stadt gewährt wird.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite ist auf 100.000,00 € festgesetzt.

In der Stellenübersicht ist das in der GGT eingesetzte Personal ausgewiesen.

Der Finanzplan enthält die Investitionsplanung und ihre Finanzierung für die nächsten fünf Jahre.

Finanzielle Auswirkungen ergeben sich für den Gemeindehaushalt insoweit, als dass die Gemeinde ein zinsfreies Darlehen zur Tilgung der Kredite von 114.000,00 € gewähren muss. Dieses Darlehen soll zinsfrei und zunächst auch tilgungsfrei gewährt werden. Die Tilgung soll zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, wenn die bisher bei den Banken aufgenommenen Darlehen getilgt sind.

Es wird empfohlen, den Wirtschaftsplan für das Jahr 2007 in der vorliegenden Fassung festzustellen.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu E: Beschlussempfehlung

Der von der GGT für das Wirtschaftsjahr 2007 vorgelegte Wirtschaftsplan wird mit folgenden Beträgen festgestellt:

Die Erträge betragen 402.300,00 € und die Aufwendungen betragen 401.300,00 €. Ein Jahresgewinn wird in Höhe von 1.000,00 € erwartet. Der Vermögensplan schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 331.600,- € ab. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 100.000,- € festgesetzt.

Zur Finanzierung der Tilgungsleistung wird der GGT aus Mitteln des Haushaltes der Stadt ein zinsfreies und zunächst auch tilgungsfreies Darlehen in Höhe von 114.000,00 € gewährt.