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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/08/519

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Wesentliche Veränderungen Verwaltungshaushalt

 

Die allgemeinen Bewirtschaftungskosten sind weitgehend unverändert im Ansatz, lediglich einige besondere energiesensible Ansätze wurden leicht erhöht.

 

610.6551

Bebauungspläne

Der Ansatz für Bebauungspläne soll im Zusammenhang mit der Entwicklung Tornesch Ost nach 130.000 € (2008) noch einmal 100.000 € beinhalten. Dazu kommen noch circa 100.000 €, die im laufenden Jahr nicht verausgabt werden.

 

670.510

Unterhaltung Beleuchtungsanlage

Durch die notwendige Erneuerung der Freileitung an der Pinneberger Straße (Holzmasten sind abgängig) wird eine Erhöhung des Ansatzes ebenso notwendig wie durch den weiteren Austausch von Leuchtmitteln zur Reduzierung des Stromverbrauchs. Erhöhung von 75.000 € auf 95.000 €.

 

670.540

Stromkosten Straßenbeleuchtung

Aufgrund der gestiegenen Stromkosten ist der Ansatz - wie im Nachtrag 2008 - von 85.000 € auf 110.000 € in 2009 zu erhöhen.

 

 

Wesentliche Veränderungen Vermögenshaushalt

 

771.935100

Erwerb von Fahrzeugen

diese Haushaltsstelle ist von 16.000 € (Ansatz 2008) auf 110.000 € anzuheben.

Hier wird ein Ersatzfahrzeug für den 18 Jahre MB-TRAC für den Bauhof fällig.

 

215.962

Umbaumaßnahmen bei der Fritz-Reuter-Schule

Die Mittel für 2009 können vom ursprünglichen Ansatz 100.000 € auf nunmehr 20.000 € reduziert werden. Als wesentliche Maßnahme sollen neue energiesparende Fenster eingebaut werden.

 

270.960.

Dachsanierung Wilhelm-Busch-Schule

Die geplanten Mittelansätze für 2009 werden nach erfolgter Dachsanierung nicht mehr benötigt (Ansatz von 120.000 € auf 0 €).

 

215.950

Baumaßnahme Fritz-Reuter-Schule

Der ursprüngliche Ansatz für 2009 in Höhe von 95.000 € kann auf 0 € gefahren werden, da für das kommende Jahr keine weiteren Baumaßnahmen geplant sind.

 

631200.950

Erschließung B-Plan 23

Um die Erschließung in Tornesch-Ost voranzutreiben ist ein „Durchstich“ der Straße Ohlenhoff voranzutreiben. Für Planungs- und Baukosten sind in 2009 200.000 € bereitzustellen.

 

672.000

Uetersener Straße

Neben dem geplanten Ausbau der Willy-Meyer-Straße ist nunmehr eine Planung auch für den östlichen Teil der Uetersener Straße anzuschieben. Dafür sollen 30.000 € bereit gestellt werden.

 

692800.9551

Ausbau kleinerer Straßen

Durch die Ergebnisse des Kanalkatasters werden die Straßen mit den größten Schäden sichtbar. Nach einer entsprechenden Kanalsanierung erscheint eine Straßenerneuerung zwingend geboten. Dafür sind im kommenden Haushaltsjahr 285.000 €r Planung und Bau bereit zu stellen.

 

Neue Maßnahmen

 

Neubau Willy-Meyer Straße

Da es hier nur einen einzigen Anlieger (in diesem Teilstück) gibt, sind die geplanten Ausgaben für den Neubau in Höhe von 235.000 € mit gleich hohen Einnahmen gegen zu rechnen.

 

 

C:   Prüfungen:

 

1.              Umweltverträglichkeit

2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

 

Die Prüfung erfolgt im Rahmen der Einzelmaßnahmen.

 

D:   Finanzielle Auswirkungen

 

Die Prüfung erfolgt im Rahmen des Gesamthaushaltes.

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Finanz. Auswirkung

 

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

 

Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss und der Ratsversammlung den vorgelegten Entwurf.

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Anlagen

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