Fraktionsantrag der SPD - VO/08/528
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung der Hauptsatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag der SPD
- Federführend:
- Bau- und Umweltamt
- Bearbeiter:
- Rainer Lutz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Umweltausschuss
|
Kenntnisnahme
|
|
|
|
05.11.2008
|
Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Antrag der SPD Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung für die Stadt Tornesch
Damit die Themen des Klimaschutzprogrammes nicht mit anderen Interessen in Konflikt kommen, sollen die beiden folgenden Punkte in der Hauptsatzung entsprechend geändert werden:
1. Die Radverkehrsplanung wird Aufgabe des Umweltausschusses.
2. Der Umweltausschuss koordiniert die Klimaschutzmaßnahmen in der Stadt Tornesch.
Tornesch, den 24.10.2008
SPD - Fraktion
Zusatz der Verwaltung
Zuständiger Ausschuss bei Änderungen der Hauptsatzungen ist der Hauptausschuss
Finanz. Auswirkung
Beschlussvorschlag
