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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/08/531

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Gemäß der eingereichten Haushaltsentwürfe der Träger werden für die Sicherstellung der Betriebskosten der vier Kindertagesstätten sowie der Evangelischen Spielstunden in der Stadt Tornesch im Haushaltsjahr 2009 Gesamtmittel in Höhe von 1.341.300,00 € benötigt (2008: 1.286.500,00 €).  Für die ganzjährige Fortführung  der Gewährung des KiTa-Talers sowie Übernahme der freiwilligen Sozialstaffel bzw. des Mindestbeitrages und eines evtl. Ausgleiches der Steigerungsrate „Elternbeiträge“ ab 01.08.2009 werden voraussichtlich Haushaltsmittel in Höhe von 65.000,00 € benötigt (Plan 2008: 63.000,00 ).  Leider kann hier nur mit Schätzungen  gearbeitet werden, da die finanzielle Lage der Eltern der in den Kindertagesstätten betreuten Kinder sowie die Höhe einer möglichen Gebührenanhebung zum 01.08.2009 nicht  kalkulierbar ist.

 

Die Beratung der einzelnen Haushaltsentwürfe in den jeweiligen Beiräten / Kuratorien der Einrichtungen ist im September 2009 erfolgt. Änderungswünsche, die aus den Beratungen in den Beiräten / Kuratorien hervorgegangen sind, wurden zwischenzeitlich durch die Träger in die beigefügten Haushaltsentwürfe 2009 eingearbeitet. Entsprechend dem Verfahren der Vorjahre 2007 und 2008  werden die für Baumaßnahmen und Gebäudesanierungen eingeplanten Mittel für die DRK-Kindertagesstätte Friedlandstraße nur auf Nachweis der Kosten und nicht im Vorwege mit den Abschlagszahlungen zur Auszahlung gebracht.

 

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

 

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

 

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die Bereitstellung der Haushaltsmittel für die Defizitabdeckung 2009 der  Kindertagesstätten und kindergartenähnlichen Einrichtungen der Stadt Tornesch auf Grundlage der eingereichten Haushaltsentwürfe der Träger der Einrichtungen im Rahmen der Gesamthaushaltsplanung 2009.

 

Die Fortführung der Gewährung des KiTa - Talers, der freiwilligen Sozialstaffel, der Übernahme der Mindestbeiträge sowie des Ausgleiches einer möglichen Erhöhung der Elternbeiträge ab 01.08.2009 soll im kommenden Haushaltsjahr  ganzjährig erfolgen. Hierfür sind entsprechend  der Kalkulationen der Einrichtungsträger  Gesamtmittel in Höhe von 65.000,00 € im Rahmen der Gesamthaushaltsplanung 2008 zu berücksichtigen.

 

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Anlagen

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