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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/09/569

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Mit Antrag v. 09.11.2008, hier eingegangen am 11.11.2008, beantragt der Elternarbeitskreis Tornescher Kindergarteneinrichtungen (eltoki) für die Durchführung eines Theaterstücks im März 2009 mit dem Figurentheater Wolkenschieber für Kinder der Tornescher Kindergarteneinrichtungen und der 1. und 2. Grundschulklasse der Johannes-Schwennesen-Schule und der Fritz-Reuter-Schule die Gewährung einer Ausfallbürgschaft i.H.v. 2.500,- Euro. Der Antrag ist der Vorlage beigefügt.

eltoki hat in der Vergangenheit durch seine Arbeit das kulturelle Angebot der frühkindlichen Bildung unzweifelhaft bereichert und die Fortführung dieser Projekt wird verwaltungsseitig befürwortet. In Anbetracht der Tatsache, dass die gewährten Ausfallbürgschaften für diese Veranstaltungen in der Vergangenheit nicht in Anspruch genommen wurden, ist ein Defizit in Höhe der beantragten Ausfallbürgschaft unwahrscheinlich.

Der Gesamtansatz für 2009 bei der Haushaltsstelle Zuschüsse an Vereine und Verbände beträgt wie in den Vorjahren insgesamt lediglich 4.800,- Euro und aus dieser Haushaltsstelle sind u.a. auch die Zuschüsse zur Nutzung des Heimathauses zu zahlen. In Anbetracht der Tatsache, dass die Veranstaltung bereits im März 2009 stattfinden wird, könnten die durch die Ausfallbürgschaft gebundenen Mittel danach wieder freigegeben werden, sodass empfohlen wird, dem Antrag zuzustimmen.

 

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen ist für die Gewährung von Zuschüssen und Ausfallbürgschaften zuständig, die den Betrag von 1.023,- Euro übersteigen.

 

In Anbetracht der langjährigen Erfahrung mit eltoki sollte für die kommenden Jahre aus Vereinfachungsgründen die Entscheidung über die Gewährung einer Ausfallbürgschaft für eltoki bis zum Betrag von 2.500,00 € für diesen Verein auf die Verwaltung delegiert werden, sofern sich keine neuen Gesichtspunkte ergeben.

 

Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

 

1.               Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen gewährt dem Elternarbeitskreis Tornescher Kindergarteneinrichtungen (eltoki) für die Durchführung eines Theaterstücks im März 2009 des Figurentheaters Wolkenschieber für die Kinder der Tornescher Kindergarteneinrichtungen und der 1. und 2. Grundschulklasse der Johannes-Schwennesen-Schule und der Fritz-Reuter-Schule eine Ausfallbürgschaft i.H.v. 2.500,- Euro.

 

2.              Abweichend vom Grundsatzbeschluss, über die Gewährung von Ausfallbürgschaften, die den Betrag von 1.023,00 € übersteigen, im Ausschuss beraten und entscheiden zu wollen, delegiert der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen bis auf Widerruf diese Aufgabe im Falle künftiger Anträge des eltoki auf die Verwaltung, sofern der Bertrag der beantragten Ausfallbürgschaft 2.500,00 € p. a. nicht übersteigt.

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Anlagen

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