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ALLRIS - Vorlage

Fraktionsantrag der GRÜNEN - VO/09/584

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Aus einem Presseartikel des Pinneberger Tageblattes war zu entnehmen, dass der Seniorenbeirat der Stadt Tornesch einen entsprechenden Tarif für bedürftige Senioren der Stadt fordert. Die Stadtwerke Barmstedt bieten seit dem 1.1.2009 einen derartigen Tarif für bedürftige BürgerInnen an. (s. anliegenden Artikel Elmshorner Nachrichten), in Wedel wird z. Z. darüber im entsprechenden Fachausschuss diskutiert.

 

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

 

Wir stellen folgenden Beschlussantrag:

Der Personenkreis wird dahingehend definiert, dass das Einkommen die Sätze nach SGBII nicht übersteigt. Im Rahmen dieses Sozialtarifes soll kein Grundpreis mehr erhoben werden, sondern lediglich ein verbrauchsabhängiger Arbeitspreis. Der Sozialtarif beinhaltet eine verpflichtende  Energieberatung, durch es die ermöglicht werden soll, Energie dauerhaft und nachhaltig einzusparen.

Der Hauptausschuss Tornesch bzw. die Ratsversammlung fordert den Geschäftsführer auf, dem Aufsichtsrat der Stadtwerke Tornesch einen entsprechenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten.

 

 

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Anlagen

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