Beschlussvorlage - VO/09/593

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                            2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Die Aufhebung eines Teilbereichs des B-Plans 11 steht im Zusammenhang mit der Aufstellung des B-Plans 75 „Westlich Wilhelmstraße“, der diesen Teilbereich überdeckt.

Die öffentliche Auslegung der Teilaufhebung erfolgte vom 12.01. bis 12.02.09. Anregungen kamen weder aus der Öffentlichkeit noch von den Nachbargemeinden und Trägern öffentlicher Belange. Die Aufhebung kann nun als Satzung beschlossen werden.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

entfällt

Zu E: Beschlussempfehlung

1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuchs beschließt die Ratsversammlung die Aufhebung eines Teilbereichs des B-Plans 11 „Pommernstraße“ für das Gebiet nördlich der Pommernstraße in einer Tiefe von ca. 30 m, südlich der Pommernstraße in einer Tiefe von ca. 50 m und westlich der Wilhelmstraße in einer Tiefe von ca. 80 m, als Satzung.

2. Die Begründung wird gebilligt.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplans 11 ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.