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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/09/692

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Der Vertrag zwischen dem Kreis Pinneberg und der Stadt Tornesch vom 24.08.07 über die Übernahme der Trägerschaft für das Medienzentrum des Kreises Pinneberg wurde, wie diesem Ausschuss bereits im April d. J. mitgeteilt, vorsorglich durch die Stadt Tornesch zum 31.12.09 gekündigt, da die Personalkostenpauschale des Kreises nicht auskömmlich war.

Zwischenzeitlich haben verwaltungsseitig Gespräche mit dem Kreis stattgefunden mit dem Ziel, das Kreismedienzentrum in der Trägerschaft der Stadt Tornesch zu belassen und dafür zu einem kostendeckenden Zuschuss durch den Kreis zu kommen.

 

Wie Sie anliegendem Vertragsentwurf entnehmen können, ist es gelungen, eine für beide Vertragsparteien angemessene Lösung aufzuzeigen.

Anmerkung: Die im § 2 des Vertragsentwurfs erwähnte Anlage 1 liegt noch nicht vor, da noch zu berücksichtigende Anschaffungen bis Vertragsbeginn ausstehen. Die in § 10 genannte Anlage 2 ist der Satzungsentwurf der hier ebenfalls nicht beiliegt, da er unter dem folgenden Tagesordnungspunkt zu beraten sein wird.

Der Personalkostendeckungsfehlbetrag, der sich für die Stadt in den letzten Jahren gezeigt hat, kann durch eine moderate Zuschusserhöhung seitens des Kreises von 20.000 € p. a. auf 22.000 € p. a. unter gleichzeitiger Refinanzierungsmöglichkeit durch Benutzergebühren und einer Klausel im § 4 des Entwurfes hinsichtlich der Verwendung des Zuschusses nötigenfalls auch zur Gesamtdeckung zu den Kosten kompensiert werden. Die vorgeschlagene Koppelung an die Nutzungssatzung der Stadtbücherei mit deren Gebührenordnung im Anhang vereinfacht die Abläufe in der Bücherei und ermöglicht eine Gebühreneinführung für das Kreismedienzentrum ohne großen zusätzlichen Aufwand.

 

Ein Bericht von Herrn Harbeck über die Entwicklung des Kreismedienzentrums in Tornesch (KMZiT) im Schuljahr 2008/2009 liegt dieser Vorlage bei. Herr Harbeck wird den Bericht in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport des Kreises Pinneberg am 24.09.09 vortragen. Der Ausschuss des Kreises wird sich anlässlich der o. g. Sitzung ebenfalls mit dem Vertragsentwurf befassen, sodass in der Sitzung des Tornescher Ausschusses am 28.09.09 bereits mündlich die Position des Kreises zu diesem Entwurf mitgeteilt werden kann.

 

Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit

Entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

Entfällt

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Vertrag zur Weiterführung der Trägerschaft für das Medienzentrum des Kreises Pinneberg wie im vorgelegten Entwurf dargestellt mit dem Kreis Pinneberg zu schließen.

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Anlagen

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