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ALLRIS - Vorlage

Mitteilungsvorlage - VO/09/742

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Auf die wesentlichen Veränderungen des Haushaltes soll hier in einer kurzen Übersicht, aufgeteilt in Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt hingewiesen werden. Die betroffenen Haushaltsstellen sind fett hervorgehoben.

 

 

- Verwaltungshaushalt

Für den Bereich des Verwaltungshaushaltes hat die Verwaltung sich bemüht, die Vorgaben einer 8%igen Einsparung einzuhalten.

Ausnahmen sind lediglich sind lediglich die HhSt 115.540 (Kosten der Müllbeseitigung), die wegen nicht beeinflussbaren stetig steigenden Kosten des Abfallentsorgung schon heute nicht auskömmlich ist.

Keine Kürzung wurde ebenfalls vorgenommen bei der HhSt. 115.716 (Hilfen für die Landwirtschaft). Hier gibt es langfristige Verträge für die Pacht von extensiviertem Grünland.

Ebenfalls unverändert bleiben muss die HhSt. 580.510 (Unterhaltung der Grünanlagen). Auch dieser Haushaltspunkt ist schon heute nicht mehr auskömmlich. Natürlich ließe sich diese Haushaltsstelle auch auf Null zurückfahren. Die Anlagen wären dann binnen kürzester Zeit verkommen und müssten dann sogar neu angelegt werden.

Unverändert bleibt auch die HhSt 720.716 (Zuschuss zur Strauchgutsammelanlage), da es hier langfristige vertragliche Bindungen gibt.

Eine deutliche Anhebung des Ansatzes benötigt die HhSt 881.500010 (Unterhaltung der Biotope) erfolgen. Dabei geht es um Abrissarbeiten kleineren Umfangs (Schuppen, Zäune usw.), die notwendig werden nach dem Aktionsprogramm der Bauaufsicht des Kreises Pinneberg zu ungenehmigten Bauten im Moor. Nach dem Abriss fallen die Grundstücke in Besitz der Stadt Tornesch.

 

 

 

 

 

 

 

 

- Vermögenshaushalt

Keine Änderung soll es in den Ansätzen des Vermögenshaushaltes im Jahre 2010 geben. Sollte der Ausschuss dem Beschlussvorschlag der Verwaltung folgen und die Fortschreibung des Landschaftsplanes beschließen, so sind die Mittel aus dem Jahre 2009 in das Jahr 2010 zu übertragen sowie ein weiterer Betrag in der Höhe von 20.000€ im Jahr 2011 bereitzustellen.

 

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Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

 

entfällt

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

 

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Anlagen

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