Mitteilungsvorlage - VO/09/758

Berichte der Verwaltung

I.                    Fachbereich Schule

Herr Berg hat die Verwaltung darüber informiert, dass er offiziell mit Wirkung zum 01.02.1010 als Schulrat in Rendsburg Eckernförde tätig sein wird. Tatsächlich beginnt sein Dienst dort aber bereits am 02.11.09. Die Johannes-Schwennesen-Schule wird bis zur Nachbesetzung der Stelle kommissarisch von der Konrektorin Frau Richter geleitet.

II.               Fachbereich Kultur

Städtepartnerschaft Jammerbugt:

Vom 24. – 27.11.2009 wird eine Schulklasse aus dem Gymnasium Fjerritslev die KGS besuchen. Ein Gegenbesuch ist im Frühjahr 2010 geplant. Des Weiteren wird der Hanbo-Chor aus Brovst vom 19.-22.03.2010 Tornesch einen Besuch abstatten, um gemeinsam mit den E-Singern und dem Black and Blue Gospelchor am 21.03.2010 in der KGS ein Konzert zu geben.

III. Fachbereich Jugend, Sport und Seniorinnen und Senioren

Aktuelle Belegungssituation in den Tornescher Kindertagesstätten und kindergartenähnlichen Einrichtungen einschließlich Hortbetreuung an der Johannes-Schwennesen-Schule:

Lt. Rücksprache mit den Leiterinnen der Tornescher Einrichtungen ist zwischenzeitlich keine Veränderung zur Belegung lt. bereits vorliegender Tabelle zur Sitzung vom 28.09.2009 erfolgt. Aufgrund der bereits erfolgten „Überbelegungen“ einzelner Betreuungsgruppen wird verwaltungsseitig zurzeit davon ausgegangen,   dass voraussichtlich ab  Frühjahr 2010 eine  Ausnahmegenehmigung  der Fachaufsicht für Kindertagesstätten erforderlich wird, wonach weitere Kinder zusätzlich  als „Härtefall“ bis zum Ablauf des Kindergartenjahres 2009/2010 aufgenommen werden können ( z.B. Zuzug Hamburger Familien mit Kindern, die nach Wohnortwechsel nicht mehr in Hamburg betreut werden können).

Erstattungsverfahren „Beitragsfreies 3. Kindergartenjahr“:

Gemäß telefonischer Rücksprache vom 26.10.2009 mit dem Kreis Pinneberg erfolgt die Erstattung der von den Trägern monatlich mitzuteilenden  Ausfälle von Elternentgelten durch das Land jeweils  zur Mitte des Abrechnungsmonat zugunsten des Kreises. Von dort aus werden die Erstattungsbeträge zeitnah an die Einrichtungsträger weitergeleitet. Die Auszahlung für die Monate August bis einschließlich Oktober ist zurzeit noch im Bearbeitungslauf. Die Zahlungen für November und Dezember 2009 sollen entsprechend dem abgestimmten Abrechnungsverfahren abgewickelt werden.

Investitionskostenzuschüsse im Rahmen des Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“:

Aufgrund der zum 01.08.2008 erfolgten Maßnahmen für die Einrichtung von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige in der AWO-Kindertagesstätte „Lüttkamp“ sowie der DRK-Kindertagesstätte im Merlinweg ist die beantragte Förderung nach der Richtlinie des Landes Schleswig-Holsteins durch den Kreis Pinneberg immer noch nicht abschließend bearbeitet. Der Kreis Pinneberg wurde am 29.10.2009 um Stellungnahme zur Höhe der Förderung sowie dem Erstattungsverfahren zugunsten der Einrichtungsträger gebeten. Ein Interesse an der kassenwirksamen Abrechnung in diesem Haushaltsjahr wurde deutlich gemacht, damit die Jahresabschlüsse 2009 der Einrichtungen möglichst positiv ausfallen.  

Der Antrag auf Förderung der Maßnahmen zum 01.08.2009 (2. Familiengruppe im Merlinweg) wurde fristgerecht im Mai ds. Jahres eingereicht. Zum Zeitpunkt  der Vorlagenerstellung liegt der Verwaltung auch hierüber noch keine Rückmeldung des Kreises bzw. der AWO Schleswig-Holstein vor.

Sitzungstermine der Kindergartenbeiräte 2010:

Unter Berücksichtigung der im Sitzungsplan 2010 der Stadt Tornesch bereits erfassten Sitzungstermine der politischen Fachgremien sowie sitzungsfreier Ferienzeiten sind zurzeit folgende Termine für die Kindergartenbeiräte im Frühjahr und im Herbst 2010 zur Erstellung der Gesamtplanung vorgesehen:

• AWO-Kindertagesstätte „Lüttkamp“/ Bewegungskindergarten Merlinweg:

Mittwoch, 24.03.2010               /              Mittwoch, 06.10.2010

• DRK-Kindertagesstätte / Hortbetreuung Johannes-Schwennesen-Schule:

Donnerstag, 25.03.2010               /              Donnerstag, 07.10.2010 (Herbst)

• Ev. Kindergarten              / Ev. Spielstunde:

Dienstag, 30.03.2010               /              Dienstag, 21.09.2010

Betreutes Wohnen im Alter in der Pommernstraße

Aufgrund der seinerzeit nicht vorgenommenen Koppelung der Mietverträge an die Betreuungsverträge ist es zur Aufrechterhaltung des Projektes erforderlich, dass die Stadt Tornesch noch immer Zuschüsse zu den Mietkosten für die Betreuerwohnung erbringt. Unter der Haushaltsstelle 540.708 sind hierfür Mittel in Höhe von 7.700,--€ bereit gestellt.

Ab 2010 wird der Zuschuss jährlich um 1.100,-- € reduziert, mithin werden für 2010 6.600,-- € in den Haushalt einzustellen sein. 

Ergänzend ist der Bericht der Einrichtungsleitung vom 20.10.2009 in der Anlage beigefügt.