Beschlussvorlage - VO/09/759
Grunddaten
- Betreff:
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Haushaltsplanung 2010 für die Kindertagesstätten, die kindergartenähnlichen Einrichtungen sowie die Hortbetreuung an der Johannes-Schwennesen-Schule mit Kosteneinschätzung für die ganzjährige Gewährung des KiTa-Taler's und der freiwilligen Sozialstaffel der Stadt Tornesch
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bürgerbelange
- Bearbeiter:
- Claudia Meinert
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung
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Entscheidung
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16.11.2009
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Gemäß der eingereichten Haushaltsentwürfe der Träger werden für die Sicherstellung der Betriebskosten der vier Kindertagesstätten , der Evangelischen Spielstunden sowie der Hortbetreuung an der Johannes-Schwennesen-Schule im Haushaltsjahr 2010 Gesamtmittel in Höhe von 1.536.900,-- benötigt (2009: 1.341.300,-- ). Für die ganzjährige Fortführung der Gewährung des KiTa-Talers sowie Übernahme der freiwilligen Sozialstaffel bzw. des Mindestbeitrages und eines evtl. Ausgleiches der Steigerungsrate bei den Elternbeiträgen ab 01.08.2010 werden aufgrund der Einstellung möglicher Zuschussgewährungen im letzten Jahr vor Einschulung bzw. bei Hortbetreuung voraussichtlich Haushaltsmittel in Höhe von 63.000,00 benötigt (Plan 2009: 65.000,-- ). Leider kann hier nur mit Schätzungen gearbeitet werden, da die finanzielle Lage der Eltern der in den Kindertagesstätten betreuten Kinder sowie die Höhe einer möglichen Gebührenanhebung zum 01.08.2010 nicht kalkulierbar ist.
Die Beratung der einzelnen Haushaltsentwürfe ist in den jeweiligen Beiräten / Kuratorien der Einrichtungen im September / Oktober 2009 erfolgt. Änderungswünsche, die aus den Beratungen in den Beiräten / Kuratorien hervorgegangen sind, wurden zwischenzeitlich durch die Träger in die beigefügten Haushaltsentwürfe 2010 eingearbeitet.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Zu D: Finanzielle Auswirkungen
Entsprechend dem gefassten Haushaltsbegleitschluss wurde von der Verwaltung ein um 139.500,00 gekürzter Betrag in Höhe von insgesamt 1.397.400,-- in den Gesamthaushaltsplanungen 2010 berücksichtigt (Kürzungen sind zu den Haushaltsstellen der DRK-KiTa Friedlandstr., AWO-KiTa Lüttkamp, AWO-KiTa Merlinweg, Hort Johannes-Schwennesen-Schule und Evang. KiGa erfolgt). Sofern trägerseitig keine Einsparungen zur Haushaltsplanung 2010 umgesetzt werden bzw. umgesetzt werden können und auch keine höheren Einnahmen erzielt werden, ist über eine zusätzliche Mittelbereitstellung im Rahmen der Planungen zum Nachtragshaushalt 2010 unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Jahresrechnungen 2009 zu entscheiden. Nötigenfalls könnte auch ein Fehlbetrag aus 2010 mit der Jahresrechnung für 2010 in 2011 ausgeglichen werden.
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die Bereitstellung der Haushaltsmittel für die Defizitabdeckung 2010 der Kindertagesstätten und kindergartenähnlichen Einrichtungen sowie für die Hortbetreuung an der Johannes-Schwennesen-Schule auf Grundlage der eingereichten Haushaltsentwürfe der Träger. Die aufgrund des Haushaltsbegleitbeschlusses von der Verwaltung vorgeschlagenen Einsparungen sollen im Rahmen der Gesamthaushaltsplanung 2010 berücksichtigt werden.
Die Fortführung des KiTa-Talers, der freiwilligen Sozialstaffel und die Übernahme von Mindestbeiträgen soll auch im nächsten Haushaltsjahr ganzjährig erfolgen. Hierfür sind Haushaltsmittel in Höhe von 63.000,00 zu berücksichtigen. Über eine Anpassung des Kita-Talers aufgrund der Erhöhung der kreiseinheitlichen Elternbeiträge ab 01.08.2010 ist zeitnah gesondert zu beraten.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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479,4 kB
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