Direkt zu:
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/09/759

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Gemäß der eingereichten Haushaltsentwürfe der Träger werden für die Sicherstellung der Betriebskosten der vier Kindertagesstätten , der Evangelischen Spielstunden sowie der Hortbetreuung an der Johannes-Schwennesen-Schule im Haushaltsjahr 2010  Gesamtmittel in Höhe von 1.536.900,-- € benötigt (2009: 1.341.300,-- €).  Für die ganzjährige Fortführung  der Gewährung des KiTa-Talers sowie Übernahme der freiwilligen Sozialstaffel bzw. des Mindestbeitrages und eines evtl. Ausgleiches der Steigerungsrate bei den Elternbeiträgen ab 01.08.2010 werden aufgrund der Einstellung möglicher  Zuschussgewährungen im letzten Jahr vor Einschulung bzw.  bei Hortbetreuung voraussichtlich Haushaltsmittel in Höhe von 63.000,00 € benötigt (Plan 2009: 65.000,-- ).  Leider kann hier nur mit Schätzungen  gearbeitet werden, da die finanzielle Lage der Eltern der in den Kindertagesstätten betreuten Kinder sowie die Höhe einer möglichen Gebührenanhebung zum 01.08.2010 nicht  kalkulierbar ist.

 

Die Beratung der einzelnen Haushaltsentwürfe ist  in den jeweiligen Beiräten / Kuratorien der Einrichtungen im September / Oktober 2009 erfolgt. Änderungswünsche, die aus den Beratungen in den Beiräten / Kuratorien hervorgegangen sind, wurden zwischenzeitlich durch die Träger in die beigefügten Haushaltsentwürfe 2010 eingearbeitet.

 

 

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Entsprechend dem gefassten Haushaltsbegleitschluss wurde von der Verwaltung ein um 139.500,00 € gekürzter Betrag in Höhe von insgesamt 1.397.400,-- €  in den  Gesamthaushaltsplanungen 2010 berücksichtigt (Kürzungen sind zu den Haushaltsstellen der  DRK-KiTa Friedlandstr., AWO-KiTa „Lüttkamp“, AWO-KiTa Merlinweg, Hort Johannes-Schwennesen-Schule und Evang. KiGa erfolgt). Sofern trägerseitig keine Einsparungen zur Haushaltsplanung 2010 umgesetzt werden bzw. umgesetzt werden können und auch keine höheren Einnahmen erzielt werden, ist über eine zusätzliche Mittelbereitstellung im Rahmen der Planungen zum Nachtragshaushalt 2010 unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Jahresrechnungen 2009 zu entscheiden. Nötigenfalls könnte auch ein Fehlbetrag aus 2010 mit der Jahresrechnung für 2010 in 2011 ausgeglichen werden.

 

 

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die Bereitstellung der Haushaltsmittel für die Defizitabdeckung 2010 der Kindertagesstätten und kindergartenähnlichen Einrichtungen sowie für die Hortbetreuung an der Johannes-Schwennesen-Schule auf Grundlage der eingereichten Haushaltsentwürfe der Träger. Die aufgrund des Haushaltsbegleitbeschlusses von der Verwaltung vorgeschlagenen Einsparungen sollen im Rahmen der Gesamthaushaltsplanung 2010 berücksichtigt werden.

 

Die Fortführung des KiTa-Taler’s, der freiwilligen Sozialstaffel und die Übernahme von Mindestbeiträgen soll auch im nächsten Haushaltsjahr ganzjährig erfolgen. Hierfür sind Haushaltsmittel in Höhe von 63.000,00 € zu berücksichtigen. Über eine Anpassung des Kita-Talers aufgrund der Erhöhung der kreiseinheitlichen Elternbeiträge ab 01.08.2010 ist zeitnah gesondert zu beraten.

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...