Beschlussvorlage - VO/09/780
Grunddaten
- Betreff:
-
Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Tornesch über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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15.12.2009
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 30.09.2009 mehrheitlich empfohlen, die Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der Ratsversammlung und für die bürgerlichen Ausschussmitglieder um 10 % zu senken. Um diese Empfehlung formell umzusetzen bedarf es jedoch der Beschlussfassung des Hauptausschusses und der Ratsversammlung über die Änderung der Entschädigungssatzung.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Zu D: Finanzielle Auswirkungen
Es werden mit Einsparung in Höhe von 7.200 pro Jahr gerechnet.
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Die Ratsversammlung beschließt die der Vorlage anliegende 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Tornesch über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) vom 02.04.2003 in der Fassung der 1. Nachtragssatzung vom 04.07.2007 und beauftragt den Bürgermeister sie auszufertigen und bekannt zu machen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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70,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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10,9 kB
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