A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Bereits während der letzten Beiratssitzung in der DRK – Kindertagesstätte berichtete die Leiterin der Hortgruppen an der JSS, dass sie zahlreiche Nachfragen nach Betreuungsplätzen erhalten habe, jedoch kaum freie Plätze zum Schuljahresbeginn 2010/2011 vorhanden sind. Zudem liegen 24 Anmeldungen für ein flexibles Betreuungsangebot vor.

Unter Hinweis auf die Zusagen während der letzten Beratungen, auch an der JSS eine flexible Betreuung einrichten zu wollen, haben Verwaltung und DRK folgende Lösung erarbeitet:

In beiden bereits bestehenden Hortgruppen werden mit Ausnahmegenehmigung der Aufsicht für Kindertagesstätten des Kreises Pinneberg zum kommenden Schuljahr 2010/ 2011  jeweils 20 Kindern betreut. Voraussetzung für eine Genehmigung zur Überschreitung der Regelgruppengröße von 15 Schülerinnen und Schülern  ist laut Rücksprache mit der zuständigen Sachbearbeiterin einerseits eine Personalverstärkung auf 2 Kräfte pro Gruppe

(derzeit 1,5) und für die Hortgruppe 2 zusätzlich der Umbau der derzeitigen Garderobe zu einem Waschraum mit 2 Toiletten. Die Kosten hierfür wurden seitens des Bauamtes grob auf rd. 8.000,-- € geschätzt.  Zusätzlich müssen das vorhandene Doppelwaschbecken und der Geschirrspüler in den vorhandenen Essenraum eingebaut werden, so dass sich die einmaligen Umbaukosten auf insgesamt ca. 10.000,-- € belaufen werden. 

Zusätzlich soll eine flexible Betreuungsklasse eingerichtet werden. Hierfür wird ein weiterer Klassenraum, der laut der kommissarischen Schulleiterin Frau Richter für den Schulbetrieb entbehrlich ist, hergerichtet. Er befindet sich im Erdgeschoss direkt gegenüber der Hortgruppe 1. In dieser „flexiblen“ Betreuungsklasse können täglich 20 Kinder betreut werden. Derzeit sind an unterschiedlichen Tagen 24 Kinder angemeldet, so dass noch freie Plätze vorhanden sind.

Die Kosten für die Erstausstattung der Betreuungsklasse wurden seitens des DRK auf 5.600,-- € geschätzt. Die Betreuungsklasse würde mit einer pädagogischen Kraft und einer geringfügig beschäftigten Mitarbeiterin (13.00 bis 15.00 Uhr, Hauswirtschaft und Hilfe bei Hausaufgaben) besetzt werden. Weil dann in dieser Einrichtung 3 Gruppen vorhanden sind, wurde vereinbart, die Leitungsstunden von 10 auf 15 Stunden anzuheben, wobei 5 dieser Stunden für Schulsozialarbeit an der JSS eingesetzt werden.

Sozialstaffel und Geschwisterkindermäßigung für die „flexible“ Betreuungsklasse

Aufgrund der individuell zu wählenden Betreuungszeiten wird analog der Verfahrensweise in der Betreuungsklasse an der FRS keine freiwillige Sozialstaffel durch die Stadt Tornesch gewährt. Durch die Bereitstellung des Schulraumes und Sicherstellung der Betriebskosten für die Raumnutzung wird der städtische Anteil zur Deckung der Kosten erbracht.

Wie auch an der FRS soll jedoch ebenfalls die Geschwisterermäßigung auf der Grundlage der Kreisrichtlinie zur Ermäßigung von Betreuungsgebühren in Kindertagesstätten durch die Stadt Tornesch als freiwillige Leistung gewährt werden. Der Antrag ist an die Stadt Tornesch zu stellen. Derzeit können die Kosten hierfür noch nicht ermittelt werden, da noch keine Betreuungsverträge geschlossen werden konnten. Für die Betreuungsklasse an der FRS sind die Kosten unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Vorjahres auf 6.500,-- € für das Haushaltsjahr 2010 eingeschätzt worden. Auf dieser Grundlage sind anteilig 2.700,-- € für die Sicherstellung der Geschwisterermäßigung an der JSS in den Haushalt 2010 einzustellen. 

Folgende Betreuungszeiten können dann angeboten werden:

Hort 1: Mo bis Do 12.30 - 17.00 Uhr, Fr 12.30 - 16 Uhr an 5 Tagen in der Woche

Hort 2: Mo bis Fr  12.30 Uhr – 16.00 Uhr, optional Spätdienst Mo – Do bis 17.00 Uhr

Betreuungsklasse: Mo - Fr 12.30 – 15.00 Uhr, optional bis 16.00 oder 17.00 Uhr an 5,4,3,2 oder 1 Tag buchbar (immer Jahresverträge)

Das Mittagessen wird weiterhin komplett in der DRK Kindertagesstätte Friedlandstr. zubereitet und geliefert (Anlieferung durch Küchenpersonal mit dem VW-Bus des DRK Ortsvereins). Voraussetzung dafür ist die zusätzliche Personalverstärkung um eine Küchenhilfe mit 30 Wochenstunden, denn im Durchschnitt sind dann täglich 140 Essen frisch zuzubereiten.

Die Ausweitung des Betreuungsangebotes an der JSS wurde am 12.Januar 2010 interessierten Eltern, der Schulleitung, unter Beteiligung von Vertretern aller im Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen vertretenen politischen Parteien, Vertretern des DRK-Kreisverbandes und der Verwaltung im Rahmen eines Elternabends an der JSS vorgestellt. Hierbei wurde deutlich gemacht, dass für die Umsetzung dieses Angebots noch die Zustimmung und Mittelbereitstellung des Fachausschusses erforderlich ist. Seitens der Elternschaft war eine breite Zustimmung für diese Lösung feststellbar. Die interessierten Eltern haben signalisiert, dass sie nunmehr auf eine schnelle Entscheidung am 15.02.2010 hoffen, damit die Betreuung ihrer Kinder ab Sommer 2010 vertraglich gesichert werden kann.

Finanzierung:

Der DRK-Kreisverband wurde gebeten, eine neue Kalkulation getrennt nach Hort und flexibler Betreuungsklasse zu erstellen. Diese liegt zwischenzeitlich vor.

Hort nach Veränderung ab 01.08.2010 bis 31.12.2010

Unter Anrechnung der zusätzlichen Elternentgelte (173, -- €/ Hort 1 und 152, -- €/ Hort 2  für 10 weitere Kinder ) bleibt das durch die Stadt Tornesch laut Trägervertrag auszugleichende Defizit bei 64.200,-- €. Es bedarf somit keiner weiteren Mittelbereitstellung für die Hortgruppen, mit Ausnahme der einmaligen Investitionskosten in Höhe von rd. 10.000,-- €. Die Deckung dieser zusätzlichen Kosten könnte aus den nunmehr zufließenden Investitionskostenzuschüssen aus der Schaffung von Krippenplätzen in den Jahren 2008 und 2009 im Betrag von insgesamt 48.819,89 € erfolgen.

Flexible Betreuungsklasse ab 01.08.2010 bis 31.12.2010

Für die flexible Betreuungsklasse weist die Kalkulation unter Berücksichtigung der Landeszuschüsse für Betreuungen nach Schulgesetz und unter Anrechnung der jeweiligen Elternbeiträge nach Betreuungszeit (Preistabelle liegt bei) ein Defizit in Höhe von 1.200,-- € für die Zeit vom 01.08. bis 31.12.2010 aus. Bislang besteht laut Trägervertrag keine Verpflichtung der Stadt Tornesch zum Ausgleich dieses Defizits. Im Rahmen der Gleichbehandlung im Vergleich zur Betreuungsklasse an der Fritz – Reuter – Schule wird verwaltungsseitig empfohlen, dieses Defizit nicht auszugleichen, da auch eine Verwaltungskostenpauschale enthalten ist, die im Fall der Betreuungsklasse an der FRS auch nicht gezahlt wird. Das DRK ist bereits darüber in Kenntnis gesetzt worden. In diesem Gespräch wurde deutlich gemacht, dass ein erheblich geringerer Verwaltungsaufwand (keine Sozialstaffel, keine Abrechnung von Personalkosten mit dem Land pp.)zu verzeichnen sein wird und insofern aus den Elternbeiträgen und dem Landeszuschuss sämtliche Kosten zu decken sind.

Außerdem handelt es sich bei den Ansätzen zunächst um Schätzungen und nach Vorlage der ersten Abrechnung soll gegebenenfalls neu verhandelt werden.

Lediglich die bereits o.g. einmaligen Einrichtungskosten in Höhe von 5.600,-- € wären bereit zu stellen. Die Kostendeckung wäre ebenfalls aus den o.g. Nachzahlungsbeträgen zu gewährleisten.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

entfällt

Zu E: Beschlussempfehlung

1.      Der Gruppenstärkenanhebung auf jeweils 20 zu betreuende Schülerinnen und Schüler  in  den vorhandenen beiden Hortgruppen an der Johannes – Schwennesen – Schule ab 01.08.2010 wird zugestimmt. Um die notwendige Betriebserlaubnis für diese Hortgruppen zu erhalten wird dem Einbau einer zweiten WC-Anlage im I. Stock im ehemaligen Garderobenraum (im Untergeschoss befindet sich die WC-Anlage der Hortgruppe I) zugestimmt. Die hierfür entstehenden geschätzten Kosten in Höhe von rd. 10.000,-- € werden bereit gestellt.

2.      Der Einrichtung einer flexiblen Betreuungsklasse nach Schulgesetz ab 01.08.2010 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird gebeten, die Zuschüsse für Betreuungsklassen nach Schulgesetz zu beantragen und zur Deckung der ermittelten Gesamtkosten dem DRK – Kreisverband zur Verfügung zu stellen. Der Höhe der Elternbeiträge für die flexible Betreuungsklasse sowie dem jeweils zu erhebenden Essengeld laut vorgelegtem Entwurf wird zugestimmt. Für die Einrichtung des Klassenraumes zur Nutzung als Betreuungsklasse wird einmalig ein Zuschuss in Höhe von 5.600,-- € gewährt.

3.      Für die flexible Betreuungsklasse wird eine Geschwisterermäßigung auf der Grundlage der Kreisrichtlinien für die Ermäßigung von Betreuungsgebühren in Kindertagesstätten gewährt. Hierfür werden für den Zeitraum vom 01.08. bis 31.12.2010 Mittel in Höhe von 2.700,-- € in den Haushalt für 2010 eingestellt. Die Ermäßigung soll auf Antrag gewährt werden.