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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 14.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Wittstocker Str. 7, 25436 Tornesch

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2015
HA 15/05  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 5  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 6  
Bericht der Verwaltung -öffentlicher Teil-
Enthält Anlagen
VO/15/233  
Ö 7     Berichtswesen gemäß Richtlinien    
Ö 7.1  
Entwicklung des Steueraufkommens
Enthält Anlagen
VO/15/235  
N 8     Bericht der Verwaltung - nichtöffentlicher Teil -      
N 9     Anfragen von Ausschussmitgliedern      
N 10     Berichtswesen: Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt Tornesch      
N 11     Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts      
N 12     Abschluss eines unbefristeten Finanzierungsvertrages zur Deckung der Betriebskosten für die Kindertagesstätte Weltenbummler mit WABE e.V.      
N 13     Sanierung der und Anbau von 2 weiteren Gruppen an die DRK-Kindertagesstätte; Beschluss über die Entschädigung für den vorzeitiger Heimfall des Erbbaurechtes sowie zum Ausgleich des Restbuchwertes an das DRK für die Übertragung des Altgebäudes an die Grundstücksgesellschaft Tornesch      
N 14     Erwerb des Grundstückes des AWO- Kindergartens Lüttkamp      
N 15     Zustimmung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Schulverband Tornesch-Uetersen" Hier: Änderung des Satzungsentwurfes      
N 16     Zustimmung der Stadt Tornesch zur Ausgliederung des Betriebsteils der Strom- und Gasnetzsparte der Stadtwerke Tornesch GmbH auf die Stadtwerke Tornesch-Netz GmbH