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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Mo, 02.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Wittstocker Str. 7, 25436 Tornesch

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Beschluss über die Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.10.2019
BA 19/46  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 5  
Bericht der Verwaltung    
Ö 6  
Anfragen von Ausschussmitgliedern    
Ö 7  
Neubau einer Fahrradabstellanlage am Bahnhof (Verzicht auf den bislang geplanten Umbau der Fahrradgarage) - Grundsatzentscheidung
VO/19/311  
Ö 8  
Haushaltsplanung 2020 für den Teilhaushalt 4 hier: Beratung über die Hinweise des Innenministeriums - Antrag des Finanzausschusses vom 06.11.2019
Enthält Anlagen
VO/19/303  
Ö 9  
Haushaltsplanung 2020 für den Teilhaushalt 4 hier: Beratung über die für den Ausschuss relevanten Ansätze
Enthält Anlagen
VO/19/299  
Ö 10  
9. Änderung des B-Plans 47 "Businesspark Tornesch" - Abwägung zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, Entwurfsberatung, Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/19/300  
Ö 11  
B-Plan 109 "Östlich Hafenstraße / Nördl.Diestelkamp" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/19/297  
Ö 12  
51.Änderung des Flächennutzungsplanes "Baumschulenweg" Abwägung zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/19/308  
Ö 13  
B-Plan 97 "Baumschulenweg" Abwägung zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/19/309  
Ö 14  
48.FNP-Änderung "Zwischen Großer Moorweg, Schäferweg, Spritzloh und Brandskamp" Änderung des Geltungsbereiches, Abwägung zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/19/319  
Ö 15  
B-Plan 96 "Zwischen Großer Moorweg, Schäferweg, Spritzloh und Brandskamp" Änderung des Geltungsbereiches, Abwägung zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/19/318  
Ö 16  
Satzung der Stadt Tornesch über die äußere Gestaltung von Werbeanlagen (Werbesatzung) Entwurfsberatung über eine erste Änderung der Satzung und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/19/307  
N 17     Bericht der Verwaltung (nicht öffentlich)      
N 18     Anfragen von Ausschussmitgliedern      
N 19     Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts      
N 20     Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (§ 36 BauGB): Neubau eines Einfamilienhauses im Neuendeicher Weg      
N 21     Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (§ 36 BauGB): Neubau eines Einfamilienhauses im Neuendeicher Weg      
N 22     Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (§ 36 BauGB): Neubau eines Zweifamilienhauses in der Friedrichstraße      
N 23     Antrag auf Abweichung von der Stellplatzsatzung: Nutzungsänderung in der Esinger Straße      
N 24     Abweichung von der Ortsgestaltungssatzung Esingen: Neubau eines Einzelhauses in "Bi de Möhl"      
N 25     Grundstücksangelegenheiten