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Tagesordnung - Sitzung der Ratsversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Di, 17.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Wittstocker Str. 7, 25436 Tornesch

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Beschluss über die Tagesordnung    
Ö 2  
Verpflichtung eines nachgerückten Mitgliedes der Ratsversammlung und Einführung in sein Amt    
Ö 3  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2019
RAT 19/31  
Ö 5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 6  
Bericht der Bürgermeisterin
VO/19/338  
Ö 7  
Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
VO/19/339  
Ö 8  
Umbesetzung von Ausschüssen    
Ö 8.1  
SPD-Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen
VO/19/337  
Ö 8.2  
CDU-Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen
VO/19/343  
Ö 9  
Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Obdachlosenunterkünften der Stadt Tornesch
Enthält Anlagen
VO/19/246  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Tornesch (Beitrags- und Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
VO/19/225  
Ö 10.1  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Tornesch (Beitrags- und Gebührensatzung); einfügen der neu kalkulierten Gebührenmaßstäbe für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung
Enthält Anlagen
VO/19/225-1  
Ö 11  
Beratung- und Beschlussfassung über den doppischen Haushaltsplan des Abwasserbetriebes der Stadt Tornesch (ABT) für das Wirtschaftsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/19/310  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über den doppischen Haushaltsplan der Grundstücksgesellschaft Tornesch GGT für das Wirtschaftsjahr 2020
/19/306-2  
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzplan) der Stadt Tornesch für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/19/272-3  
Ö 13.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 /GRÜNE: Haushaltsberatungen 2020, Veranstaltungskosten des Jugendzentrums
Enthält Anlagen
VO/19/336  
Ö 13.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltsberatungen 2020, Fortbildungskosten    
Ö 14  
Satzung der Stadt Tornesch über die äußere Gestaltung von Werbeanlagen (Werbesatzung) Entwurfsberatung über eine erste Änderung der Satzung und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/19/307  
N 15     Bericht der Verwaltung      
N 16     Trägervertrag mit der Arbeiterwohlfahrt, Landesverband Schleswig-Holstein e. V. für die die Finanzierung und den Betrieb der Kindertagesstätte Seepferdchen