Verbandsversammlung Schulverband Tornesch-Uetersen - 03.06.2020
Grunddaten
- Datum:
- Mi., 03.06.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:32
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Pausenhalle der Klaus-Groth-Schule
- Ort:
- 25436 Tornesch, Klaus-Groth-Str. 11
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (18:32 - 19:48 Uhr) | |||||
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zur Kenntnis genommen
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zur Kenntnis genommen
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Neufassung der Verbandssatzung nach Anpassung an die neue Mustersatzung
Die Verwaltung wird beauftragt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag sowie die Satzung des Schulverbandes mit den Mitgliedsgemeinden Tornesch und Uetersen zu überarbeiten und einen geeinigten Entwurf vorzulegen.
Frau Schultz berichtet, dass die Optionsfrist zu § 2b UstG, wie geplant, durch das Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise bis zum Jahr 2022 verlängert und dieser zeitliche Aufschub von der EU-Kommission auch nicht beanstandet wurde.
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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geändert beschlossen
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Nichtöffentlicher Teil (19:43 - 19:48 Uhr) | |||||