11.12.2018 - 8 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für Ein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 11.12.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Jennyfer Ossenbrüggen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Ratsversammlung beschließt die der Vorlage anliegende Anlage zur Gebührensatzung für Einsätze und Leistung der öffentlichen Feuerwehr der Stadt Tornesch und beauftragt die Bürgermeisterin, die Satzung auszufertigen und zu veröffentlichen.
Abstimmungsergebnis: | ||
28 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Auch zur diesem TOP trägt der Hauptausschussvorsitzende, RH Radon, den Sachverhalt vor. Gebühren sollten spätestens nach 3 Jahren neu kalkuliert werden. Diese Kalkulation der Feuerwehrgebühren trägt der aktuellen Rechtsprechung Rechnung. RH Radon bittet um Zustimmung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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117,8 kB
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