28.10.2019 - 10 Stadtanteil der Kosten im Zusammenhang mit der ...

Beschluss:

Der Bau- und Planungsausschuss stimmt der Variante 2 (Unterhaltung Gehweg, Bäume werden gefällt, Gehweg erhält Pflaster, Ersatzpflanzungen) im Rahmen der Straßenunterhaltung zu. Die Haushaltsmittel werden 2020 und 2021 bereitgestellt.

Beratungsverlauf:
Herr Stümer fasst zu Beginn die Vorlage zusammen und Herr Goetze ergänzt.

Herr Schmidt merkt an, dass es vernünftig wäre, die Bäume alle wegzunehmen, da der wirkliche Zustand der Rohre unklar ist. Er plädiert zu Variante 2, da alles andere aus seiner Sicht unnötig wäre.

Fr. Dr. Dohrn ist einerseits gegen die Wegnahme der Bäume, begrüßt jedoch die Alternative, dass zu den 15 Bäumen, welche ersetzt werden, 15 zusätzliche Bäume gepflanzt werden sollen. Sie plädiert jedoch auch dafür, dass die Pflanzung dann ebenso zügig geschehen sollte.

Dem stimmt Frau Sydow-Graen zu.

Herr Jochens wirft ein, dass die Kosten für die Erhaltung alter Bäume viel höher seien als die Kosten für einen neuen Baum.

Herr Heitmann wirft ein, dass an dieser Stelle ein Radweg oder Radschutzstreifen sinnvoll wäre. Herr Goetze entgegnet, dass dies zu dem Thema „Fahrradstraße“ passe und somit in den Umweltausschuss gehöre.

Herr Stümer fasst zusammen, dass der Ausschuss die Variante 2 bevorzugt.

Bezüglich des Straßenausbaubeitrages für Anwohner wird die Verwaltung recherchieren. Bei Vorhandensein möglicher Unterlagen werden diese dem Protokoll beigefügt.