28.10.2019 - 9 Unterhaltung Geh- und Radwege 2020

Beratungsverlauf:
Auch hier wird der Sachverhalt zu aller Erst erläutert.

Zu Punkt 2 erfragt Herr Stümer, ob die Sanierung nicht Aufgabe des Bauträgers sei. Denn bevor dort gebaut wurde, war der Gehweg in Ordnung. Dies ist ebenfalls die allgemeine Meinung im Ausschuss.

Herr Werner merkt an, dass bei den Gehwegen geprüft werden müsse, ob nur der Gehwegbereich Stadteigentum sei oder auch der Heckenbereich bzw. ein Teil des Heckenbereichs, da einige Bürger ihre Hecke auf Stadtgrenze gepflanzt haben bzw. die Hecken bis zum Gehweg ausgewuchert sein könnten.

Über eine mögliche Sperrung des Tunnels in der Norderstraße wird ebenfalls gesprochen und dass dort der Mittelpfosten wiedereingesetzt werden müsse, da einige PKWs den Tunnel als Durchfahrt verwendet haben.

Herr Stümer macht ebenfalls den Vorschlag, dass die Mittel für Unvorhergesehenes auf 10.000 € angehoben werden.

Frau Hahn erfragt, ob es Richtwerte (finanzielle Mittel) gibt, mit welchem man jährlich rechnen müsse.

Dazu entgegnet Herr Stümer, dass damals Pauschalwerte festgelegt wurden. Für die Deckensanierung wurden 220.000 € veranschlagt und für Wirtschaftswege 100.000 €. Dies wurde eingeführt, damit notwendige Maßnahmen rechtzeitig durchgeführt werden.

Herr Rieck ergänzt, dass diese Pauschalwerte angesetzt wurden, damit kleinere Maßnahmen behoben werden können und der Zustand der Straßen erhalten werden kann. Jedoch wurde dies viele Jahre vernachlässigt, wodurch die Kosten nun erheblich teurer sind.

Zu diesem Tagesordnungspunkt kann aus den gleichen Gründen wie bei TOP 7 und 8 kein Beschluss gefasst werden, da ein Gesamtbild fehlt und alles betrachtet werden müsse. Dieser Beschluss wird ebenfalls zurückgestellt und in der nächsten Sitzung erneut beraten.