02.12.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung in öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzung wird geändert beschlossen.

Es wird entschieden, dass TOP 11 nichtöffentlich beraten und Top 21 von der Tagesordnung genommen werden soll.

Beratungsverlauf:
Der Vorsitzende Herr Stümer eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest, sowie die form- und fristgerechte Einladung.

Frau Hahn bittet darum, die Tagesordnungspunkte 14 + 15 nichtöffentlich zu beraten. Herr Goetze und Herr Stümer entgegnen, dass dies in einem Bauleitverfahren nicht möglich sei.

Herr Stümer schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 21 in der nächsten Sitzung im Januar 2020 zu beraten, da diesbezüglich die Vorbereitungen noch nicht abgeschlossen seien.

Dies trifft auf Zustimmung.

Herr Früchtenicht beantragt, dass der TOP 11 in nichtöffentlicher Sitzung beraten wird. Dies wird einstimmig beschlossen. Herr Stümer merkt dazu an, dass der Punkt allerdings aufgrund der Länge der Tagesordnung erst am Schluss beraten wird, wenn noch genug Zeit ist.

Außerdem informiert er, dass zu TOP 19 kein Beratungsgegenstand vorliege.