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ALLRIS - Auszug

02.12.2019 - 2 Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

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Beratungsverlauf:
Herr Kruse aus dem Großen Moorweg merkt an, dass er bereits bei der letzten Sitzung dagewesen sei und Fragen bezüglich des Fußweges und möglicher neuer Straßenlaternen hatte. Er habe gehört, dass der Bauhof noch Laternen bei sich lagern würde und erfragt, wie es sich mit dem Stromanschluss verhalte.

Herr Goetze entgegnet, dass bereits Informationen zu den Kosten für die Grabenverrohrung und den Fußweg vorliegen. In der nächsten Sitzung im Januar 2020 wird über dieses Thema berichtet. Außerdem erfragt Herr Kruse, ob es einen Ansprechpartner beim Kreis gäbe für die Verlängerung des Tempo 30 im Großen Moorweg. Herr Goetze informiert, dass Herr Drescher als Straßenverkehrsbehörde zuständig sei.

Ein Anwohner aus der Friedrichstraße teilt mit, dass auf dem Edeka-Parkplatz ein Campingbus dauerhaft parken würde, obwohl es bereits nicht genügend Stellplätze für Kunden gäbe.

Außerdem informiert er, dass es einen Verkehrsunfall mit einem Radfahrer an der Kreuzung bei der Spielhalle am Bahnhof gegeben hätte. Er ist der Meinung, dass dort die Verkehrssicherheit überprüft werden müsse. Schließlich erfragt er noch, wann der B-Plan 108 (Friedrichstraße) in Angriff genommen werde und warum nicht beide Straßenseiten gleich bewertet werden.

Herr Goetze entgegnet zum B-Plan 108, dass die Straßenseiten unterschiedlich bewertet werden müssen, da unterschiedliche Regelungen gelten. Für die eine Seite muss ein B-Plan aufgestellt werden, welcher eine gewisse Verfahrensdauer hat. Für die andere Seite gelten gesetzliche Bestimmungen wie z. B. der §34 BauGB, welcher regelt, dass sich das Gebäude nur in die Umgebung einfügen solle.