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ALLRIS - Auszug

17.12.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

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Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen. Außerdem wird beschlossen, die Tagesordnungspunkte 15 und 16 in nicht nichtöffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen.

 

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Abstimmungsergebnis:

25 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen


 

 

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Beratungsverlauf:

Der Vorsitzende der Ratsversammlung, BV Meyer-Hildebrand eröffnet um 18.30 Uhr die Sitzung, stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Auf Nachfrage beantragt Bgm*in Kählert die geplanten Tagesordnungspunkte 4 „Anfragen von Ratsmitgliedern“, 14 „Beratung und Beschlussfassung über den doppischen Haushaltsplan der Grundstücksgesellschaft Sportpark Tornesch GGS für das Wirtschaftsjahr 2020“, 17 „B-Plan 106 Nordöstlich Esinger Straße / Südwestlich der Bahn“ und 19 „Anfragen von Ausschussmitgliedern“ im nichtöffentlichen Teil von der Tagesordnung zu nehmen. Die Verwaltung ergänzt noch, dass der Beschlussantrag der Fraktion Bündnis 90 /Grüne zum Haushalt 2020 falsch benannt wurde. Es handelt sich um Veranstaltungskosten des Jugendzentrums, nicht um Fortbildungskosten. Dies wird korrigiert. BV Meyer-Hildebrand lässt über die Tagesordnung mit den vorgebrachten Änderungen abstimmen.