Direkt zu:
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz

Auszug - Neufassung der Verbandssatzung nach Anpassung an die neue Mustersatzung  

Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Tornesch-Uetersen
TOP: Ö 9
Gremium: Verbandsversammlung Schulverband Tornesch-Uetersen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:32 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Pausenhalle der Klaus-Groth-Schule
Ort: 25436 Tornesch, Klaus-Groth-Str. 11
VO/18/249-1 Neufassung der Verbandssatzung nach Anpassung an die neue Mustersatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Schulverband Beschlussvorlage
  Bezüglich:
VO/18/249
Federführend:FD Bildung und Kultur Bearbeiter/-in: Schultz, Caroline
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

Frau Schultz berichtet, dass die Optionsfrist zu § 2b UstG, wie geplant, durch das Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise bis zum Jahr 2022 verlängert und dieser zeitliche Aufschub von der EU-Kommission auch nicht beanstandet wurde.
 

 


Beschluss:
 

Die Verwaltung wird beauftragt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag sowie die Satzung des Schulverbandes mit den Mitgliedsgemeinden Tornesch und Uetersen zu überarbeiten und einen geeinigten Entwurf vorzulegen.

 


 

 

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen